Umfangreiche Liste

Straßen- und Wegekonzept: Hier sollen Anlieger zahlen

Laut Straßen- und Wegekonzept fällt der Schöntaler Weg unter die Rubrik beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen. Er soll 2022/2023 eine „grundhafte Erneuerung mit Radweg“ erfahren.
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Laut Straßen- und Wegekonzept fällt der Schöntaler Weg unter die Rubrik beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen. Er soll 2022/2023 eine „grundhafte Erneuerung mit Radweg“ erfahren.

Ein Landesgesetz sorgt dafür, dass die Kommunen in Nordrhein-Westfalen nun ein Straßen- und Wegenetzkonzept aufstellen müssen.

Das Konzept muss nach gewissen Richtlinien aufgestellt werden und in diesem Werk müssen die Kommunen zum einen Straßenunterhaltungsmaßnahmen und zum anderen beitragspflichtige Straßenbaumaßnahmen benennen.

Eine umfangreiche Liste gibt es dazu bereits in Neuenrade. 20 Straßen, deren Fahrbahndecken künftig erneuert werden müssen, präsentiert die Bauverwaltung. Dafür fallen aller Wahrscheinlichkeit keine Gebühren für den Bürger an: In diesem Jahr sind es der Dalmesweg und der Obere Wemensiepen. Auch 2022 sind es nur zwei Straßen: Ein weiteres Teilstück des Wemensiepen und die Feldstraße. Gleich acht Straßen werden 2023 hergerichtet, unter anderem die Lange Gasse, Zum Imberg oder Am Kreikenmarkt.

Sieben Maßnahmen sind laut Liste beitragspflichtig

2024 wird es wieder ruhiger. Unter anderem wird die Fahrbahndecke am Heerweg erneuert. 2025 sind Freientroper Weg und Am Brunnenbach an der Reihe. 2026 stehen Wieser Weg und Wemensiepen auf der Liste.

Insgesamt sieben Maßnahmen in den kommenden fünf Jahren sind laut Liste allerdings beitragspflichtig für die Anlieger. Darunter fällt die schon fast abgeschlossene Sanierung des Bereichs Rüterbruch („grundhafte Fahrbahnerneuerung“) und die Dahler Straße (Gehweg). Eine komplette Erneuerung erfährt auch die Weidenstraße sowie der komplette Schöntaler Weg. Die beiden umfassenden Maßnahmen sind für die Jahre 2022 und 2023 vorgesehenen.

Für 2025 mehrere Maßnahmen geplant

2024 gibt es laut Liste keine nach dem Kommunalabgabengesetz abrechnungsfähigen Straßenbaumaßnahmen. 2025 allerdings wird es eine Reihe von Baumaßnahmen in der Oberstadt geben: Der Friedhofsweg wird komplett und der Beuler Weg vom Abzweig Dahler Straße bis Heerweg von Grund auf erneuert. In der Unterstadt wird wieder 2027 eine Straße für Anlieger gebührenpflichtig in Angriff genommen: die Breslauer Straße zwischen Winterlit bis Am Brunnenbach.

Ausgesucht werden die Straßen im Bauamt der Stadtverwaltung nach einem Kriterienkatalog. Parameter sind zum Beispiel technisch und wirtschaftlich sinnvolle Maßnahmen, aber auch die Frage, ob Baumaßnahmen an „langfristig notwendigen“ Straßen erforderlich werden könnten. Das Straßen- und Wegekonzept hangelt sich an der „mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung der Stadt entlang. Es kann bei Bedarf geändert werden und muss mindestens alls zwei Jahre fortgeschrieben werden.

Mustervorlage regelt das Vorgehen

Wie die Kommune dabei vorzugehen hat, ist durch eine Mustervorlage des Landes vorgegeben. Zudem gilt es als Richtlinie, deren Einhaltung wiederum Voraussetzung für die Beantragung von Fördermitteln ist. Ziel des Konzepts sei es „Transparenz über geplante Straßenunterhaltungs- und Straßenausbaumaßnahmen herzustellen“. Eine Vorentscheidung über eine Straßenbaumaßnahme sei das Konzept aber nicht.

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