Konträre Ansichten in der Ratssitzung

FWG-Ratsherr fühlt sich vom Bürgermeister unfair behandelt

+
Der Rat der Stadt Neuenrade hat am Mittwochabend die Haushaltssatzung 2020 beschlossen. Allerdings stimmten SPD, FWG und FDP mit insgesamt neun Stimmen dagegen.

Neuenrade - SPD, FWG und FDP haben am Mittwoch die Haushaltssatzung 2020 abgelehnt. Trotz der insgesamt neun Gegenstimmen hat die Mehrheitspartei CDU das Zahlenwerk mit Unterstützung der Grünen während der Ratssitzung verabschiedet.

Im Mittelpunkt der Sitzung standen die Haushaltsreden. Dabei war das Medizinische Versorgungszentrum (MVZ) in fast allen Stellungnahmen ein Thema, wobei das Projekt lediglich von der CDU als Erfolg gewertet wurde.

Hatten die Kommunalpolitiker schon während ihrer Ausführungen nicht mit Kritik gespart, fühlte sich Detlef Stägert (FWG) von Bürgermeister Antonius Wiesemann unfair behandelt: FDP-Mitglied Michael Hammer hatte in seiner Haushaltsrede angedeutet, dass die CDU bevorzugt werde.

Das wollte Stägert genauer wissen – und sprach Wiesemann direkt an: „Du hast auf meine Nachfrage gesagt, dass nur Vereidigte an den Haushaltsplanberatungen teilnehmen dürfen.“ Dabei habe der Rat erst im Rahmen dieser Sitzung beschlossen, dass Dominic Troilo (CDU) die Nachfolge von Ratsherr Michael Beringhoff antritt. Zum Zeitpunkt der Beratungen sei Troilo also noch nicht vereidigt gewesen

 „Es kann doch nicht sein, dass der Weg bei der CDU nicht eingehalten wird. Das ist Gutsherrenpolitik“, ärgerte sich Stägert.

Antonius Wiesemann versicherte ihm, dass alles seine Richtigkeit habe und keine Fraktion bevorzugt werde. „Darauf lege ich ganz großen Wert“, unterstrich der Bürgermeister, dass der neue CDU-Ratsherr zur Teilnahme an den Beratungen berechtigt gewesen sei.

Verwaltungsmitarbeiter Frank Staffel gab dem Bürgermeister Recht, und erklärte den Hintergrund: Bereits mit der Annahme des Ratsmandats habe sich Troilo bereit erklärt, die damit verbundenen Pflichten zu übernehmen. Laut Gemeindeordnung sei es dann auch in Ordnung, wenn er zu diesem Zeitpunkt bereits verpflichtet werde.

Wiesemann ergänzte: „Wir haben das formell und rechtlich mit dem Hauptamt abgeklärt.“ Aus Sicht der Verwaltung sei diese Vorgehensweise also eine saubere Lösung gewesen.

„Trotzdem müssen Sie verstehen, dass das für uns komisch aussieht“, meldete sich Michael Hammer noch zu Wort.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren: Auf come-on.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare