Stadt will Kosten für Krankenversorgung aufteilen

NEUENRADE -   Die Kosten für die Versorgung von kranken Asylbewerbern sind in Neuenrade erheblich gestiegen. Der Vorschlag von Dietrich Maurer (Grüne), dem Städte- und Gemeindebund eine Kommunen übergreifende Krankenkasse vorzuschlagen, ist vom Ausschuss für Jugend und Soziales angenommen worden.

Von Sebastian Berndt

Für den Märkischen Kreis werden bisher nur alltägliche Arztkosten zentral über eine Verrechnungstelle in Iserlohn abgerechnet und gleichmäßig, je nach Zahl der Asylbewerber pro Kommune, verteilt. Besondere Kosten, etwa für Krankenhausaufenthalte, Operationen oder intensive Therapien werden allein von der Kommune getragen, in der der Kranke wohnt.

Bürgermeister Klaus Peter Sasse sprach sich im Gespräch mit unserer Zeitung erneut für eine Kostenverteilung aus. „Eine solche Versicherung muss sein, und es ist mir unverständlich, dass eine solche Lösung bisher noch nicht gefunden wurde“, sagt Sasse. Sicherlich würde es wie bei jeder anderen Versicherung auch dazu kommen, dass man in einem Jahr zuviel zahle, aber im Gegenzug würden Ausreißerkosten aufgefangen und die Aufwendungen so kalkulierbar werden.

Der Bürgermeister der Stadt Plettenberg Klaus Müller sieht ebenfalls den guten Grundgedanken, gibt aber zu bedenken, dass der Vorschlag für eine solche Lastenverteilung nicht neu sei, und seit Jahren immer wieder zur Abstimmung stehe. Städte mit – zumindest im Beschlusszeitraum – geringen Kosten für die Krankenversorgung hätten dies aber stets abgelehnt. Weiterhin könnte es laut Müller in einigen Kommunen zu Konflikten mit der Haushaltsaufsicht kommen.

Eine Befürchtung, die Sasse nicht teilt. Als Beispiel führt er die Beihilfeversicherung für die Krankenversorgung von städtischen Beamten an, die von den Haushaltsaufsichten genehmigt werden, besonders, da sie die Kosten kalkulierbar machen. Dass einige Kommunen nicht mitmachen könnten, sieht Sasse ebenfalls nicht als Problem an: „Wer will, tritt bei, wer nicht will, tritt nicht bei.“ Wenn der Wille da wäre, könnte man ein System innerhalb von wenigen Wochen aus dem Boden stampfen, schätzt der Bürgermeister.

Ein weiterführendes Modell gibt es bereits im Bundesland Bremen, das Asylbewerber bei einer Krankenkasse anmeldet.

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