Rechenfehler, Querelen und alle gegen einen

Heftig diskutierten die Politiker am Montag über eine Erhöhung von Steuern und Kulturabo.

NEUENRADE ▪ „Einstimmig mit zwei Gegenstimmen“, dies war der Tenor der Hauptausschuss-Sitzung am Montagabend. Grund war die FWG, denn sie sprach sich deutlich gegen eine Steuererhöhung von neun Prozent aus. Stattdessen stellte sie erneut eine Erhöhung des Kulturabopreises in Diskussion.

„Die Erhöhung ist grundsätzlich richtig, jedoch plädieren wir für eine planvollere Erhörung über Jahre“, erklärte die FWG-Fraktionsvorsitzende Ruth Echterhage. Die Verwaltung hatte eine Erhöhung der Grundsteuer A von 192 auf 220 Prozent, der Grundsteuer B von 381 auf 415 Prozent und der Gewerbesteuer von 403 auf 439 Prozent vorgeschlagen. „Die Bürger sind bereits durch Erhöhungen der Arbeitslosenversicherung, der Krankenversicherung und sonstiger Verbraucherpreise belastet. Das alles frisst die Lohn- und Gehaltserhöhungen auf. Ich glaube, dass wir so eine massive Erhöhung um neun Prozent nicht vermitteln können“, appellierte Echterhage. Stattdessen plädierten die FWG-Abgeordneten für eine Erhöhung des Kulturabopreises. Denn dies würde zumindest nicht alle Bürger treffen. Im Nu entfachte eine emotionale Debatte. „Frau Echterhage hat Recht, aber was haben wir denn für Alternativen“, fragte Peter Müller, SPD Fraktionsvorsitzender. Seiner Meinung nach sei eine Erhöhung um circa acht Euro pro Person im Jahr „erträglich, notwendig und auch machbar“. Auch Alexander Klinke ist für eine Steuererhöhung: „Ich stimme dem zu, aber nicht weil wir das für richtig halten, sondern weil wir in einer Mühle sind, aus der wir nicht mehr herauskommen. Gerechtigkeit ist das nicht, sondern ein Zwang dem wir uns hingeben müssen“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende. Das sieht auch Grünenfraktionschef Dietrich Maurer so: „Wenn wir dadurch unsere freiwilligen Ausgaben halten können, ist das ein großer Nutzen der überwiegt.“

Noch deutlicher schmetterten die Politiker den Antrag der FWG zur Erhöhung der Kulturabopreise ab. Eine Preissteigerung von 48 auf 72 Euro schlug Andreas Becker von der FWG vor, widerrief diese allerdings wenig später wieder. Denn die Reaktion der restlichen Anwesenden auf diese Forderung kam prompt: „Eine solche Erhöhung ist völlig abgehoben und zeigt, dass die FWG nicht weiß, wie es den Bürgern wirklich geht“, empörte sich Klinke. Ruth Echterhage sprach daraufhin von einem Fehler, die FWG fordere nicht eine Erhöhung auf 72, sondern von lediglich 60 Euro. Dies sei auch machbar, wie sie in Gesprächen mit Abonnenten erfahren habe. Hinzu kam ein kleiner Rechenfehler des Abgeordneten Becker. Der Zuschussbedarf solcher Kulturveranstaltungen liegt derzeit bei 15 000 Euro. Nach seiner Rechnung sei das Problem bereits bei einer Erhöhung von fünf Euro pro Abo (derzeit gibt es 300 Abonnenten) zu lösen. „Das ist wirklich peinlich, rechnen sollte man können, 50 Euro Erhöhung wäre erforderlich“, korrigierte Klinke ihn prompt. Und auch aus den restlichen Fraktionen kam heftiger Widerstand: An der Kultur sparen ist das Einfachste, aber es ist falsch“, mahnte auch Müller. Das bestätigt auch Claudia Kaluza von der FDP: „Eine Erhöhung ist für Familien nicht tragbar, Kultur macht einen arm, aber ohne Kultur ist alles noch ärmer.“

Lydia Machelett

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