Prüfbericht gibt Denkanstöße

NEUENRADE ▪ Gestern Abend präsentierten die Prüfer der Gemeindeprüfungsanstalt im Rathaus ihr umfassendes Werk vor dem Gremium des Rechnungsprüfungsausschusses. Und erhielten dabei eine erste Rückmeldungen von den Kommunalpolitikern.

Tenor von CDU, SPD, FDP, und Bündnisgrünen: Schöne Arbeit, die viele Ansatzpunkte enthalte, die man nun diskutieren könne. Aber – und auch da waren sich die Ausschussmitglieder einig – zuweilen hinke der Vergleich mit den anderen Kommunen, Neuenrader Besonderheiten seien wohl nicht immer bei der Prüfung berücksichtigt worden. Gleichwohl bemerkte Dietrich Maurer (Bündnisgrüne), dass er den Vergleich ziemlich hilfreich fand. Da könne man doch sehen, wo man stehe. Sonst schmore man im eigenen Saft, das wisse er noch aus seiner eigenen beruflichen Tätigkeit.

Der Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt zeigt ganz klar Handlungspotenzial in der Gemeinde auf, hat aber auch Schwachpunkte. So haben die Prüfer ihre Einschätzung auf den Daten von 2010 vorgenommen, weil die Daten von 2011 zum Zeitpunkt der Prüfung (Anfang erstes Quartal) noch nicht vorlagen. Inzwischen ist schon gut die Hälfte von 2012 verstrichen und vieles von dem, was die die Prüfer empfehlen (wir berichteten), haben Verwaltung und Politik schon längst auf den Weg gebracht. Auch stimmt die Zahl für die SGB II Quote nicht, die als Strukturmerkmal für Neuenrade genommen wurde. Da haben die Prüfer die Kreisquote genommen, die ist in Neuenrade häufig besser.

Kritisch – aber auch das wissen die Neuenrader selber – werden die Kassenkredite gesehen. Da bekam die Verwaltung unlängst die Erlaubnis durch den Rat, bis zu Höhe von neun Millionen Euro gehen zu können. Die Prüfer verwiesen auf die Steigerung der vergangenen Jahre und gaben zu bedenken, dass auch das Geld zurückgezahlt werden müsse. Auch beim Personalschlüssel machten die Prüfer rein rechnerisch einen Überhang von 2,2 Stellen aus (110 000 Euro). Da hatten sie die Verwaltung intensiv unter die Lupe genommen. Auch hier arbeiteten sie mit Vergleichen zu anderen Kommunen. Andere Städte sind bei der Kundenbetreuung eher kurz angebunden, leisten weniger Service. Und Bürgermeister Klaus Peter Sasse nahm seine Leute natürlich in Schutz – vor allen die Mitarbeiterinnen der Kitas. „Wenn sie im Detail wüssten, was die Frauen in den Kitas leisten.... Das ist schon eine heftige Nummer“, sagte er in Richtung der Prüfer. ▪ Peter von der Beck

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