Neuer Haushalt vorgestellt: Stadt investiert rund 1,9 Millionen Euro

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Der Haushaltsplan: Ein umfassendes Zahlenwerk.

Neuenrade - Die Stadt Neuenrade wird mehr Geld ausgegeben müssen, als sie einnehmen wird. Kämmerer Gerhard Schumacher kalkuliert mit einem Defizit in Höhe von 287.000 Euro.

Die Stadt plant demnach mit Erträgen in Höhe von 24.138.000 Euro bei einem Aufwand in Höhe von insgesamt 24.425.000 Euro. Das Defizit ist dabei deutlich niedriger als in den Vorjahren. Und noch nicht alle Einnahmen sind eingerechnet, das Defizit könnte sich noch vermindern.

Ein Grund sei, dass Gewerbesteuereinnahmen fehlten. Für einen Großteil der Gewerbesteuerzahler gebe es noch keine Veranlagungen, erläuterte der Kämmerer gestern bei der Haushaltseinbringung. Dabei kalkuliert Schumacher immer durchaus vorsichtig.

Lagen die Gewerbesteuereinnahmen 2016 bei 8,3 Millionen, so plante der Kämmerer für 2017 ursprünglich mit 7,9 Millionen. Indes: 7,3 Millionen Euro werden mindestens eingehen. Geplant wird für 2018 mit einem Ansatz von 7,5 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen. Ob sich da noch etwas tut, ist nicht klar.

 Aber von den besten Gewerbesteuerzahler sind erst 25 Prozent veranlagt worden, hieß es von Schumacher. Doch auch andere Faktoren können eine Rolle spielen. Da Gewerbesteuer eine Ertragssteuer ist, wirken sich Investitionen bei den Firmen natürlich auch auf die Gewerbesteuer aus. Auch verringerte Gewinnmargen könnten eine Rolle spielen.

Fehlende Einnahmen wirken sich natürlich auch auf die Liquidität der Stadt aus, gleichwohl gelingt es dem Kämmerer auch durch Verschiebungen bei den Investitionen ohne Kredite auszukommen. So bleibt nur für das Projekt „Schule 2020“ eine Kreditaufnahme. Zu den großen Posten, welche die Stadt immer bezahlen muss, gehören die Kreisumlagen. Da gibts die Allgemeine und die Differenzierte. Da muss Neuenrade unter dem Strich eine halbe Million Euro weniger überweisen. Das liege nicht daran, das beim Kreis feste gespart werde, so ließ Schumacher durchblicken, sondern an Mehreinnahmen beim Kreis durch Schlüsselzuweisungen und geringer ausfallende Umlagen an den Landschaftsverband.

Die Entwicklung bei den Kosten für Asylbewerber ist unsicher. Aktuell kalkuliert der Kämmerer mit konstanten Zahlen und gar einer Abnahme für das Jahr 2021. Zusammengerechnet ergebe sich für „laufende Leistungen für Asylbewerber“ und „Übergangsheime für Asylbewerber“ ein Defizit von 255000 Euro. Die Kostenpauschale des Landes reiche zur Deckung sämtlicher Kosten nicht aus. Zudem seien alle Planzahlen Makulatur, wenn die weltpolitische Lage sich auf die Flüchtlingszahlen auswirke, hieß es vom Kämmerer.

Gestiegen sind die Personalkosten der Stadt: 350.000 Euro mehr werden anfallen, besonders im Bereich der Kitas (refinanziert wird ein Teil aber über Betriebskostenzuschüsse). Auch zwei Prozent mehr bei den Tarifgehältern kosten die Stadt 120.000 Euro.

Die Stadt wird zudem die Liquiditätskredite kontinuierlich weiter abbauen, um in Zukunft auf ein Ende der Nullzinspolitik und damit verbundene Zinserhöhungen vorbereitet zu sein. Investiert wird in Neuenrade laut Plan für 1,863 Millionen Euro. Der Großteil, 1, 3 Millionen Euro, fließt dabei in Baumaßnahmen.

 Projekte wie Ausbau des Hüttenweges oder Erneuerung der Freiheit in Affeln werden damit abgeschlossen. Der Ausbau der Winterlit soll in Angriff genommen werden ( Fertigstellung 2019). Bei den Hochbaumaßnahmen wird die Herrichtung des Bauhofes, die Ela-Anlage der Burgschule, die Sanierung der Begegnungsstätte, eine Baumaßnahme an der Hönnequell-Schule (Sanierung Aula) und die Sanierung der Kita Sausebraus mit rund 460 000 Euro zu Buche schlagen.

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