Zumindest im Jahresergebnis positiv

Neuenrade 2020 im Plus

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Der Kämmerer: Gerhard Schumacher.

Neuenrade - Relativ entspannt konnte Kämmerer Gerhard Schumacher am Mittwoch im Hauptausschuss sein: Er konnte die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes präsentieren, das im Jahr 2020 mit einem Plus im Jahresergebnis in Höhe von 460.000 Euro mündet.

Der Kämmerer blickte zurück, erinnerte noch an die bescheidene Ertragslage der Jahre 2009 und 2010, die noch von der Finanz- und Wirtschaftskrise geprägt war. Inzwischen, auch durch die gute Ertragslage in Sachen Gewerbesteuer, hat sich das Defizit kontinuierlich verringert und ist für 2017 mit rund 760 000 Euro veranschlagt. 

Maßnahmen zur positiven Entwicklung

In der Verwaltungsvorlage skizzierte Schumacher denn auch noch einmal die Maßnahmen, die zur positiven Entwicklung beitragen: Das reicht eben von der Erhöhung der Grundsteuer B in der Vergangenheit auf nunmehr einen Hebesatz von 600 v. Hundert weiter über die Gewerbesteuer, Hundesteuer, Einsparungen durch Personalpolitik bis hin zur Kürzung von Zuwendungen für geistig behinderte Menschen um 40 Prozent (von 492 Euro auf 300 Euro pro Jahr und Person; 2.100 Euro Einsparung pro Jahr, je nach Personenzahl) oder Gebührenerhöhungen in allen möglichen Bereichen.

Das eine oder andere musste der städtische Haushalt verkraften, dazu zählen auch die Personalaufwendungen durch erhöhte Tarifabschlüsse. Das schlägt deshalb auch bei der Stadt besonders zu Buche, da sie Träger von drei Kitas ist und daher mehr zu verkraften habe als vergleichbare Städte. 

SPD stellt Nachfrage

Nachfragen zum Konzept gab es nur von der SPD. Fraktionschef Wette fragte, was über 2020 hinaus sei, er erinnere da an die Kassenkredite. Vor dem Schuldenhintergrund frage er nach wann man denn mal mit einer schwarzen Null rechnen könne. 

Kämmerer Schumacher sagte, dass man ab 2020 an eine schrittweise Reduzierung der Kassenkredite herangehen könne, mehr sei nicht drin. Es sei denn, man drehe an der Steuerschraube oder generiere anderweitig Einnahmen. Bürgermeister Antonius Wiesemann sagte zu Prognosen über 2020 hinaus, dass das wohl einem „Blick in die Glaskugel“ gleiche.

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