Erstes Treffen der Opposition

Nach der Kommunalwahl: So geht es politisch in Neuenrade weiter

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Neuenrade – Es geht wieder rund. Kaum, dass die Kommunalwahl erledigt ist, schauen die heimischen Kommunalpolitiker nach vorne und freuen sich auf die neue Legislaturperiode, die im November beginnt.

Bei der Freien Wählergemeinschaft Neuenrade (FWG) ist Fraktionschef Bernhard Peters guter Dinge. „Wir haben mit den anderen gesprochen und die Situation sondiert. Jetzt geht es darum, wie die Ausschüsse zu besetzen sind, um uns zu positionieren und die Kräfte zu bündeln.“ Auch zu Ideen und Strategien äußerte sich Peters: „Ich sehe den Umweltschutz. Da müssen wir uns um die Wälder kümmern, auch das Klimaschutzprogramm haben wir sicher auf der Agenda. Uns geht es ja darum, manches schneller umzusetzen und wir hoffen, dass wir durch die neuen Mehrheitsverhältnisse schneller vorankommen werden.“ Bekanntlich hatte die CDU die bisherige absolute Mehrheit im Stadtrat bei der Kommunalwahl am 13. September verloren, kommt jetzt noch auf 16 Sitze. Ebenso viele haben nun auch zusammen die Oppositionsparteien von FWG (4), SPD (5), FDP (4) und Grünen (3). 

Peters freut sich auch auf die Parlamentsarbeit, „weil – unabhängig von der Parteizugehörigkeit – junge Leute im Rat sitzen. Da ist sicher einiges an Potenzial, um was zu bewegen. Es ist immer spannend mit jungen Leuten. Das finde ich schön“, sagte Peters. Zudem hofft er, dass man innerhalb der Opposition gut zusammenarbeiten werde. Es gelte abzuwarten, wie sich die CDU verhalte. „Man wird mehr auf die Opposition zugehen müssen“, ist sich Peters angesichts der veränderten Machtverhältnisse sicher. Die FWG selbst kam bei der Wahl auf 11,7 Prozent, holte damit einige Stimmen weniger als bei der 2014er-Wahl (13,27 Prozent). 

SPD hält sich komplett bedeckt

Offiziell noch gänzlich bedeckt hält sich SPD-Chef Thomas Wette. Er wollte sich auf Anfrage der Redaktion „gerne nicht äußern“. Wette verriet aber immerhin so viel, dass er nun positiv mit allem umgehe. Er wolle den Entwicklungen jedoch nicht vorgreifen. Die SPD hatte mit 16,7 Prozent ihr Ergebnis ebenfalls halbwegs halten können (2014: 18,08 Prozent). 

Michael Hammer, Vorsitzender der FDP und Mitglied der Partei, die mehr als 14 Prozent der Stimmen holte (2014: 4,12 Prozent) und drittstärkste Kraft in Neuenrade wurde, ist gut gelaunt. Über mögliche Koalitionen konnte er allerdings noch nichts Neues berichten. Man werde strategisch weiter wie vor der Wahl verfahren und wolle mit Sachpolitik punkten. Er verriet immerhin, dass alle Fraktionen mit Bürgermeister Antonius Wiesemann (CDU) in Kürze zusammenkommen werden, um sich über die politische Landschaft in der Hönnestadt auszutauschen. 

Grüne noch in der Findungsphase

Christiane Vollmer, neue Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen im Rat, sagte auf Nachfrage, dass man voll in der Findungsphase sei. Es gelte sich mit den drei gewonnen Mandaten zu sondieren. Das werde sicher gut funktionieren: „Wir arbeiten ja seit geraumer Zeit zusammen.“ Als zentrale Themen habe man den Klimawandel und die Verkehrspolitik auf der Agenda. Zudem müsse man schauen, welche sachkundigen Bürger man für die Ausschussbesetzung gewinnen könne. Möglichst Frauen und möglichst jung sollten sie sein. Und überhaupt habe man mit dem Fraktionsmitglied Tom Reißmann wohl ohnehin das jüngste Ratsmitglied. 

Sie verriet zudem, dass es schon ein Treffen der Oppositionsparteien gegeben habe. Details dazu nannte sie nicht. Aber sie verwies zudem darauf, dass sich die bündnisgrüne Fraktion auch erstmal beim Bürgermeister vorgestellt habe. Es ging darum zu erfahren, wie die politische Arbeit künftig ablaufen solle, was es für ein politische Kultur gebe und welche Themen der Bürgermeister für die Zukunft sehe. Die Bündnisgrünen hatten bei der Wahl deutlich Stimmenanteile gewonnen, kamen auf knapp 8,5 Prozent (2014: 2,9 Prozent). 

CDU erholt sich vom Wahlkampf

Die CDU holte zwar alle Bezirke direkt, bildet mit 49 Prozent und 16 Abgeordneten immer noch die stärkste politische Kraft in Neuenrade und hat mit der Bürgermeisterstimme auch immer noch eine Mehrheit im Rat, gleichwohl verloren die Christdemokraten gegenüber der 2014er-Wahl fast 12,5 Prozent. Und dies trotz einer üppigen Wahlkampfkampagne im Vorfeld. 

Fraktionschef Marc Hantelmann wollte sich zu möglichen politischen Optionen noch nicht groß äußern. „Wir sind im Nachwahlbereich“, sagte Hantelmann auf Anfrage. Da gebe es nichts, was man öffentlich machen könne. Man habe mit der neuen Fraktion bereits zusammengesessen. Nun gelte es zu schauen, wie die Ausschüsse gebildet werden. Zu Strategien und Konzepten wollte er noch nichts sagen. Es gelte zunächst sich auch ein bisschen vom Wahlkampf zu erholen. Seit mehr als einem Jahr sei man mit Wahlkampf und Politik befasst. „Da war viel Konzeption dabei“, sagte Hantelmann.

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