Das MVZ rückt noch näher

+
Knapp 30 Zuschauer kamen zur Ratssitzung.

Neuenrade - Nach einer umfassenden Diskussion wurden am Montagabend in Sachen Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) zumindest Teile der Opposition wieder mit ins Boot geholt. Die SPD stimmte  unter bestimmten Voraussetzungen mit der CDU. 

Die SPD erreichte, nach einem Vorschlag des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Daniel Wingen, dass ihre Anträge bezüglich Personal und Räumlichkeiten von den Profis der auf MVZ spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei durchgesprochen werden. Sollten die dann Empfehlungen aussprechen, dann soll das umgesetzt werden. SPD-Mitfraktionschef Thomas Wette sagte: „Damit können wir leben.“ FWG, FDP und Bündnisgrüne hätten allerdings lieber eine Abstimmung zu den einzelnen Anträgen gehabt, wie Claudia Kaluza (FDP) sagte. Nun wird die Verwaltung beauftragt, dass MVZ weiter voranzubringen und bei der nächsten Ratssitzung am 9. Juli „die Unterlagen entscheidungsreif vorzulegen“. Sechs Gegenstimmen gab es von FWG, Bündnisgrünen und FDP. 

Opposition verärgert

Der Hintergrund: Der Rat der Stadt hatte nach einem einstimmig verabschiedeten CDU-Antrag im vergangenen Jahr die Verwaltung beauftragt, vor dem Hintergrund des drohenden Ärztemangels, die Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums in die Wege zu leiten. Die Verwaltung hat sich, auch mit Hilfe von Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann und einer renommierten Kanzlei, gekümmert und ein Konzept präsentiert. Ärztliche Leitung, Standort und Startzeitpunkt standen demnach fest. Die Opposition aus SPD, Bündnisgrünen, FDP und FWG, im Vorfeld kurzfristig über das Vorhaben informiert, sollte dabei in einer nicht-öffentliche Sitzung den Auftrag zur Ausgestaltung des MVZ-Konzeptes an eine spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei vergeben. Die Opposition verweigert sich, fühlt sich übergangen, will bei Gestaltung der Rahmenbedingungen gerne mitreden. Die politische Stimmung war angespannt, diverse Anträge in personeller und örtlicher Hinsicht zum MVZ wurden gestellt. Und Bürgermeister Antonius Wiesemann möchte gerne Konsens. Die CDU-Fraktion hat die absolute Mehrheit, könnte das Projekt auch ohne alle anderen durchziehen. Indes: Durch den Boykott einer nicht-öffentlichen Ratssitzung baute die Opposition massiv Druck auf und reklamierte die umfassende Diskussion, die Herstellung von Transparenz und öffentlicher Aufmerksamkeit als ihren Verdienst.

Große Resonanz bei Bürgern

 In der Tat ging es gestern dann hoch her, bevor es zu Abstimmung ging. Auch der Zuschauerraum war voll besetzt. 30 Bürger, die zum Teil auch wegen des Aufstellungsbeschlusses „Bebauungsplan Auf der Hecke“ gekommen waren, beobachteten die Diskussion und kommentierten das Geschehen. Auf Seiten der CDU waren Daniel Wingen, bei der SPD Thomas Wette und Frank Bäcker, bei der FWG Bernhard Peters Wortführer. Altbekannte Argumente wurden noch mal ausgetauscht. Die CDU will mit dem MVZ schnell starten, sieht das jetzige Konzept als Keimzelle, die peu á peu erweitert werden könne und warnte vor einer der Sache schädlichen Diskussion. Die FWG, insbesondere Bernhard Peters, favorisiert einen qualifizierteren Start an anderer Stelle, möglicherweise im vorhandenen Ärztehaus an der Werdohler Straße. Für die SPD stand eher die Personalsituation im Vordergrund. Sie will eine absolut rechtssichere, breite Basis für das MVZ.

VON PETER VON DER BECK

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren: Auf come-on.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare