Kommunalwahl 2020

In drei Wahllokalen wird „repräsentativ“ gewählt

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Der Kulturschuppen an der Bahnhofstraße ist eines von drei Wahllokalen in Neuenrade, wo am Sonntag bei der Kreistagswahl Daten erhoben werden.

Neuenrade – In den Wahllokalen „Wilhelmshöhe“, „Burgschule Mensa“ und „Kulturschuppen“ wird am Sonntag, 13. September, bei der Kommunalwahl „repräsentativ“ gewählt.

Denn diese drei von insgesamt 16 Wahlbezirken in der Hönnestadt wurden vom Landesbetrieb Information und Technik NRW (IT.NRW) im Einvernehmen mit dem Innenministerium auf der Grundlage des Kommunalwahlgesetzes ausgewählt, um dort Datenmaterial für Statistiken erheben zu können. 

„Betroffen ist ausschließlich die Wahl des Kreistages“, erklärt Frank Staffel, Leiter des Bereichs Zentrale Dienste der Stadt Neuenrade. Nicht also die Wahl des Bürgermeisters, des Stadtrates und des Landrates beziehungswiese der Landrätin. 

Kommunalwahl 2020: Statistiken werden erstellt

Aus den Ergebnissen der landesweit ausgewählten Stimmbezirke wird von IT.NRW eine Landesstatistik auf repräsentativer Grundlage über die Wahlberechtigten und ihre Beteiligung an der Wahl nach Geschlecht und Geburtsjahresgruppen erstellt. Zudem wird es eine Statistik zur Stimmabgabe der Wähler nach Geschlecht und Geburtsjahresgruppen geben. „Diese Daten sollen Aufschluss über das Wahlverhalten verschiedener Bevölkerungsgruppen geben“, sagt Staffel. 

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In der Praxis werden hierzu in den Wahllokalen „Wilhelmshöhe“, „Burgschule Mensa“ und „Kulturschuppen“ für die Kreistagswahl zwölf unterschiedliche grüne Stimmzettel bereit gehalten. Diese enthalten allesamt dieselben Wahlbewerber, jedoch nach Geschlechtern und Geburtsjahresgruppen der Wähler differenzierte Unterscheidungsaufdrucke. 

Kommunalwahl 2020: Wahlgeheimnis wird nicht verletzt

„Durch die gesetzliche Regelung zur Durchführung der Wahlstatistik ist eine Verletzung des Wahlgeheimnisses durch verschiedene Vorkehrungen ausgeschlossen“, sagt Staffel. So müssen die Stimmbezirke, in denen die repräsentative Wahlstatistik durchgeführt wird, mindestens 400 Wahlberechtigte umfassen. Zudem werden die Geburtsjahrgänge werden bei der Erhebung über die Stimmabgabe zu so großen Gruppen zusammengefasst, dass keine Rückschlüsse auf das Wahlverhalten einzelner Wähler möglich sind. „Auch dürfen Wählerverzeichnisse und gekennzeichnete Stimmzettel nicht zusammengeführt werden“, sagt Frank Staffel. Die Stimmauszählung im Wahllokal erfolge ohne statistische Auswertung. Darüber hinaus dürfen die Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik für einzelne Stimmbezirke nicht veröffentlicht werden. 

„Das Wahlamt hofft, insbesondere auch mit diesen Erläuterungen etwaige Vorbehalte bei den Wählern als unbegründet ausgeräumt zu haben“, sagt Staffel abschließend.

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