Kommunalwahl 2020

Auch Maskenverweigerer dürfen wählen

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Frank Staffel, hier im Briefwahllokal im Kaisergarten, kümmert sich mit dem Team des Wahlamtes um die Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahl in Neuenrade.

Neuenrade – In Zeiten der Corona-Pandemie wirken sich die Maßnahmen zum Infektionsschutz nicht nur auf den Alltag der Neuenrader aus.

„Auch bei der Kommunalwahl am kommenden Sonntag muss einiges beachtet werden“, erklärt Frank Staffel. Der Leiter des Bereichs Zentrale Dienste der Stadt Neuenrade weist auf die seit dem 1. September gültige Fassung der Coronaschutz-Verordnung hin. „Darin sind insbesondere auch die Vorkehrungen für die Kommunalwahl beschrieben.“ 

Was die Wähler am Sonntag – und darüber hinaus während einer möglichen Stichwahl am 27. September beachten müssen – erläutert Staffel: Grundsätzlich müssten Ansammlungen vermeiden werden – das gelte auch, falls es zu Wartezeiten vor dem Wahllokal kommen sollte. Der Abstand von 1,5 Metern zwischen Personen sollte vor und im Wahllokal laut Verordnung auf jeden Fall eingehalten werden. 

Kommunalwahl 2020: Wahlhelfer achten auf Einhaltung der Maskenpflicht

Schon bevor ein Wähler das entsprechende Gebäude betritt, sollte er einen Mund-Nasen-Schutz anlegen. „Wir werden Wahlhelfer abstellen, die darauf achten“, sagt Staffel. Die Schutzmaske solle während des gesamten Aufenthalts im Wahllokal getragen werden. Neben der Verwendung eines einfachen Mund-Nase-Schutzes sei auch das Tragen eines Visiers möglich – sofern es das Gesicht vollständig bedeckt. Erst nach dem Verlassen des Gebäudes – und nicht nur des Wahllokales – könne der Mund-Nase-Schutz, beziehungsweise das Visier, wieder abgenommen werden. 

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Staffel hofft, dass alle Neuenrader einsichtig sind – und sich am Sonntag nicht als Maskenverweigerer entpuppen. Denn die Wahlhelfer dürfen diese nicht abweisen: In der neuen Coronaschutz-Verordnung heißt es, dass in Wahlräumen „durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen“ sei, „dass auch Personen, die gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung verstoßen, ihr Wahlrecht ausüben können“. „Für uns bedeutet das im Ernstfall, dass wir von Maskenverweigerern so viel Abstand wie möglich halten und sofort ausgiebig lüften, wenn sie das Gebäude verlassen“, erklärt Staffel. 

Kommunalwahl 2020: Kreuzchen im Freien nicht möglich

Dass Maskenverweigerer im Freien ihre Kreuzchen machen dürften, sei nicht möglich. „Das Wahlgeheimnis könnte in einer solchen Situation kaum gewahrt werden“, stellt der Leiter des Bereichs Zentale Dienste fest. Wie in allen öffentlichen Gebäuden, sind auch die Wähler am Sonntag gehalten, ihre Hände beim Betreten des Wahllokals zu desinfizieren. Nicht überall stehen Desinfektionsspender mit Sensor oder Trittvorrichtung zur Verfügung. Spender-Hebel, die eigentlich von Hand bedienst werden müssten, sollten möglichst mit Hilfe des Ellenbogens heruntergedrückt werden. Das Desinfektionsmittel sollte laut Verordnung mindestens 30 Sekunden auf den Händen verteilt werden. Dass die Husten- und Niesetikette auch am Sonntag beachtet werden muss, versteht sich von selbst. Ungewohnt ist, dass die Wähler einen eigenen Kugelschreiber mitbringen sollten. „Es wäre gut, wenn auch möglichst viele daran denken würden“, bittet Staffel um Unterstützung. Alternativ stünden in den Wahllokalen Kugelschreiber zur Verfügung, die dann aber nach jedem Gebrauch von den Helfern desinfiziert werden müssten. 

Der Wahl-Experte empfiehlt den Neuenradern, den Ausweis zur Identitätsfeststellung vorzuzeigen, beziehungsweise die entsprechende Seite im Reisepass aufzuschlagen, damit der Kontakt zu den Wahlhelfern vermieden werden könne. Das gelte auch für die Wahlbenachrichtigung. Nach der Stimm-Abgabe sollte das jeweilige Wahllokal am Sonntag möglichst schnell wieder verlassen werden.

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