Kommunalwahl 2020: Das ändert sich für die Neuenrader

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Ihr Kreuzchen auf dem Wahlzettel bei der Kommunalwahl im Herbst kommenden Jahres müssen einige Neuenrader in einem anderen Wahllokal als bisher machen.

Neuenrade – Durch die Neuregelung für den Zuschnitt der Wahlbezirke gibt es in Neuenrade nur eine kleinere Veränderung. Das erfuhren die Mitglieder des Wahlausschusses, der am Dienstagnachmittag im Rathaus getagt hat.

Der Wahlausschuss der Stadt Neuenrade besteht aus zehn Beisitzern sowie dem Wahlleiter – Bürgermeister Antonius Wiesemann –, der den Vorsitz innehat. 

In der Vorlage für den Ausschuss wird auf eine Mitteilung des NRW-Innenministeriums verwiesen. Demnach ist 2020 nicht mehr die Zahl aller Einwohner im Bezirk, sondern nur die Zahl der Wahlberechtigten als Berechnungsgrundlage für die Wahlbezirke zu verwenden. Wahlberechtigt bei der Kommunalwahl sind Deutsche und EU-Bürger ab 16 Jahre – aber keine Ausländer ohne EU-Staatsbürgerschaft. 

Einteilung in 16 Wahlbezirke

Nach dem Kommunalwahlgesetz ist eine Stadt in der Größe Neuenrades – die mehr als 8000 aber nicht mehr als 15 000 Einwohner hat – in 16 Wahlbezirke einzuteilen. Zum Stichtag, dem 30. April 2019, waren laut Einwohnermeldeamt für Neuenrade insgesamt 12 303 Einwohner registriert. Davon sind 10 738 deutsche Einwohner und 1565 ausländische Einwohner. Von den ausländischen Einwohnern waren 391 Einwohner mit und 1174 Einwohner ohne EU-Staatsangehörigkeit. Somit ergibt sich nach Abzug der Ausländer, die keinem EU-Staat angehören, eine Berechnungsgrundlage von 11 129 Wahlberechtigten, die auf 16 Wahlbezirke aufgeteilt werden müssen. 

Durchschnittlich würden jedem Wahlbezirk somit 696 Einwohner zugeordnet. Bei der Neueinteilung der Wahlbezirke ist jeweils eine zulässige Über- oder Unterschreitung dieses Durchschnittswertes in Höhe von 25 Prozent zulässig. Somit dürften im kleinsten Wahlkreis 522 Männer und Frauen den Urnengang antreten, im größten Wahlkreis wären es 870. 

Änderungen im Wahlbezirk 11

„Das bekommen wir in allen Bezirken – mit einer Ausnahme – ohne Änderungen hin“, erklärt Jörg Wende, der sich im Hauptamt unter anderem mit dem Thema Wahlen beschäftigt. Lediglich im Wahlbezirk 11 – das ist Bereich, der quasi in Höhe der Drahtwerke Elisental beginnt und sich stadtaufwärts erstreckt – hat Wende zwei Personen zu viel ausgemacht. Sein Vorschlag an den Wahlausschuss: Der untere Bereich des Beuler Wegs – dort wohnen 38 Wahlberechtigte – soll 2020 dem Wahlbezirk 10 zugeordnet werden. 

Für die 38 Neuenrader, die im genannten Bereich wohnen und am 13. September 2020 wählen möchten, ist diese Umstrukturierung, räumlich gesehen, gut zu verkraften: Bisher waren sie im Wahllokal in der Kindertagesstätte Sausebraus richtig, bei der nächsten Kommunalwahl ist das Evangelische Altenzentrum ihre Anlaufstelle. „Sie müssen quasi nur einmal über die Straße gehen“, stellt Jörg Wende fest, der nicht nur darauf achten muss, dass die Personenzahlen passen. Denn laut Kommunalwahlgesetz muss bei der Abgrenzung der Wahlbezirke auch darauf geachtet werden, dass räumliche Zusammenhänge möglichst berücksichtigt werden. 

Weitsicht ist erforderlich

Zudem verlangt die Einteilung der Wahlbezirke vom jeweiligen Planer eine ganze Menge Weitsicht; denn die Zahlen müssen nicht nur am festgelegten Stichtag, sondern auch noch am Wahltag passen. „Deshalb vermeide ich Risiken und achte darauf, möglichst nicht an die Ober- und Untergrenzen der zulässigen Zahlen zu gehen“, unterstreicht Jörg Wende.

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