Überraschung im Wahlausschuss

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Verwaltungsmitarbeiter Jörg Wende kümmert sich bei der Stadt Neuenrade um die Vorbereitung der Kommunalwahl.

Neuenrade – Am Ende wurde Jürgen Knauf von den Mitgliedern des Wahlprüfungsausschusses am Donnerstag abgelehnt: Der unabhängige Kandidat für das Bürgermeisteramt hatte die formalen Kriterien nicht erfüllt.

Statt der nötigen 96 Unterstützer hatte er nur 20 abgeliefert und auch nicht auf den erforderlichen Formularen. 

Es gab zwar Ende Mai ein offizielles Bewerbungsschreiben, aber weitere wichtige Kriterien wurden nicht erfüllt. Gleichwohl habe sich die Verwaltung gekümmert, dem Einzelbewerber Gespräche und Beratung angeboten. Sogar über einen Boten habe man ein Paket mit den erforderlichen Unterlagen zugeschickt aber bis zum Ablauf der Frist am Montag habe der Bewerber nicht reagiert. 

Knauf verzichtet wohl auf Beschwerde

Ihm bleibe noch die Möglichkeit, innerhalb von drei Tagen Beschwerde einzulegen. Jürgen Knauf indes ließ gestern durchblicken, dass er nicht daran denke. Er habe sich seinerzeit beworben, um aufzurütteln, weil es keinen Gegenkandidaten zu Antonius Wiesemann gegeben habe. Der 49-Jährige sieht nun auch andere Möglichkeiten, sich für Neuenrade einzusetzen und etwas zu bewegen. 

Um die Vorbereitung der Kommunalwahl kümmert sich im Rathaus Verwaltungsmitarbeiter Jörg Wende. Ihm ist es auch ein persönliches Anliegen, dass die Kommunalwahl am 13. September in Neuenrade funktioniert und vor allem jedem Wahlberechtigten auch die Wahl ermöglicht wird. Dass durch die widrigen Umstände einem Bürger dieses Recht genommen werden könnte, treibt dem erfahrenen Kommunalbeamten die Schweißperlen auf die Stirn. Und so steht die Organisation im Rathaus schon weitgehend. Wende und Kollegen werden am Wahlsonntag auf ihren Posten im Rathaus sein um für alle Fragen aus den Wahllokalen und als Ansprechpartner zur Verfügung zu stehen. 

CDU, SPD, FDP, Grüne und Freie Wähler treten in allen Bezirken an

Anfang der Woche endete die Frist für die Parteien zur Abgabe der Wahlvorschläge. Jörg Wende war – auch wegen Corona – extra am Rathauseingang, um die Situation zu überwachen. Nicht, dass noch jemand die Frist versäume, weil wegen der Pandemie niemand im Rathausfoyer weilte. Aber es kam niemand mehr. Und so werden CDU, SPD, Freie Wähler, Grüne und FDP in den 16 Wahlbezirken antreten. Um den Job des Bürgermeisters konkurrieren Amtsinhaber Antonius Wiesemann (CDU), Jan Schäfer (FDP) und Thomas Wette (SPD). 

Gegenüber der Kommunalwahl 2014 musste der Zuschnitt der Wahlbezirke leicht verändert werden. Wende: „Zwei, drei Straßen mussten verschoben werden.“ Dies vor dem Hintergrund der 15 Prozent-Regelung. Denn mehr Differenz zu anderen Wahlbezirken bei der Wählerzahl dürfe nicht sein, hat der Verfassungsgerichthof NRW entschieden. Veränderungen gibt es bei den Wahllokalen. So sollten die Wahlberechtigten also unbedingt einen Blick auf die Wahlbenachrichtigung werfen. Wegen der Pandemie ist das Evangelische Seniorenzentrum kein Wahllokal mehr. Stattdessen müssen die Wahlberechtigten hier ins Verwaltungsgebäude der Drahtwerke Elisental, um ihre Stimme abzugeben. In der Kita Wirbelwind am Schütteloher Weg wird nur noch ein Wahllokal (bisher zwei) eingerichtet. Zusätzlich zum Wahllokal wird deshalb das Eingangsgebäude des Freibads Friedrichstal. 

Es fehlen noch Wahlhelfer

Zehn ehrenamtliche Wahlhelfer fehlen noch, um alle Posten besetzen zu können. Jörg Wende hat eine Liste mit Ansprechpartnern, wartet nun auf die Rückmeldungen. Kollege Frank Staffel freut es besonders, dass unter den Neuenradern, die sich bereits gemeldet haben, etliche junge Menschen seien, die sich zudem sehr interessiert gezeigt hätten. Wahlhelfer müssen 16 Jahre oder älter, mindestens seit drei Monaten in Neuenrade gemeldet und Deutscher oder EU-Bürger sein. „Für die Ehrenamtlichen gibt es ein Erfrischungsgeld in Höhe von 40 Euro für den Dienst im Wahllokal und 30 Euro im Rahmen der Briefwahl“, sagt Wende. Eine gut zweistündige Schulung werde aber vorher fällig. 

Noch erfolgen muss bis zum 13. September die softwaremäßige Wahlkonfiguration. Denn in Neuenrade ist man auch in der Abteilung Wahlen auf dem Weg zum papierlosen Büro. Nur noch das Straßenverzeichnis werde ausgedruckt. Ansonsten laufe alle über den PC, Dateien statt Akten. So pflegt Jörg Wende auch Daten beim Blinden- und Sehbehindertenverein Westfalen ein. Dort können die Sehbehinderten Unterlagen und eine passende Schablone anfordern, mit deren Hilfe sie eigenständig in der Kabine wählen können. „Aber selbstverständlich können diese Menschen auch eine Vertrauensperson mitbringen“, sagte Wende. 

Listen der Parteien wurden abgesegnet

Organisatorisch muss auch in Sachen Pandemie einiges geregelt werden, schließlich gilt es die Hygienevorschriften einzuhalten. Vor diesem Hintergrund sei Briefwahl nützlich – aber der persönlichen Wahl werde generell der Vorzug gegeben. „Die ist nicht so fehleranfällig wie die Briefwahl,“ sagte Wende. 

Bleibt noch der Hinweis, dass im Rahmen der Wahlausschusssitzung die Kandidatenlisten der Parteien und die drei Bürgermeisteramt-Bewerber abgesegnet wurden.

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