Kämmerer: „Die Lage ist nicht gut“

Symbolfoto.

Neuenrade - Einen nicht ganz so tollen Ausblick für die Entwicklung des aktuellen Haushaltes lieferte Kämmerer Gerhard Schumacher in der letzten Ratssitzung vor der Kommunalwahl. Demnach ist vor allem die Entwicklung bei der Gewerbesteuer bescheiden. Hier brechen der Stadt offenbar Einnahmen aus dieser Steuer weg. Schumacher fand da klare Worte: „Die Lage ist nicht gut“.

Schon jetzt würden entgegen der Planungen schon 1,1 Millionen Euro fehlen und das obwohl der Hebesatz deutlich angehoben worden sei. Auf Nachfrage erläutere Schumacher später, dass Ursache für die Einbrüche bei dieser Ertragssteuer zum einen Investitionen seien aber auch geringere Margen bei gleichbleibenden Umsätzen. Das habe er in Gesprächen mit Unternehmern erfahren.

Unabhängig davon kletterten auch die Kassenkredite, die der Kämmerer auch für die laufenden Ausgaben der Stadt benötigt. Seit Mitte vergangenen Jahres hätten sich die Kassenkredite nun auf acht Millionen Euro erhöht. Diese Kredite müsse man eben auch zurückfahren. Gottseidank habe man aktuell ein niedriges Zinsniveau.

Erfreulich immerhin: Der Jahresabschluss des vergangen Haushaltsjahres ist besser ausgefallen als geplant. Wegen diverser Rückzahlungen, die zum Teil auch für Neuenrade (und andere Städte) günstig verlaufene Gerichtsurteile zurückzuführen sind. Hinzu kamen weniger Ausgaben, weniger differenzierte Kreisumlage. Auch wegen des niedrigen Zinsniveaus landete das Defizit bei nur 1,425 Millionen Euro. Unter dem Strich wurde gar die damals nicht so üppig ausgefallen Gewerbesteuer kompensiert. Am Ende fiel das Defizit um knapp 270 000 Euro geringer aus. - von Peter von der Beck

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