Diskussion um "Großmoschee": Bürgerinitiative findet Veranstaltungsort

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Bettina Griesenbruch, Sprecherin der Initiative, lädt zur Diskussionsrunde ein.

Neuenrade – Die Bürgerinitiative (BI) „Großmoschee verhindern“ hat einen Termin für ihre Podiumsdiskussion, bei der über das Großprojekt in der Hönnestadt diskutiert werden soll. Diese findet statt am Mittwoch, 4. Dezember, ab 18 Uhr im Kulturschuppen an der Bahnhofstraße.

Auf dem Podium werden Bürgermeister Antonius Wiesemann (CDU), ein Ratsmitglied, welches der Bürgermeister aussucht, und Hamit Yilmaz, Vorsitzender des Türkisch-Islamischen Kulturzentrums Neuenrades, sitzen. Dazu von der Bürgerinitiative Gerhard Jorga und Sprecherin Bettina Griesenbruch. „Des Weiteren hat die Initiative einen besonderen fachkundigen Gast eingeladen, dessen Namen sie vorher nicht nennen wird“, heißt es in einer Mitteilung von Griesenbruch nebulös. Die Plätze im Kulturschuppen sind auf etwa 130 bis 150 begrenzt. 

Auch hat die Bürgerinitiative einen Rechtsbeistand damit beauftragt, für sie bei der Stadt und dem Märkischen Kreis nach dem Verfahrensstand zu fragen und ob die BI am Baugenehmigungsverfahren beteiligt werden kann. „Die Antwort des Bürgermeisters war, dass es nicht der Stadt obliege, den Anwalt oder die BI am Genehmigungsverfahren zu beteiligen“, schreibt Griesenbruch. 

Bauantrag ist eingegangen

Der Kreis habe geantwortet, dass ein Bauantrag zur Errichtung eines Kulturzentrums in Neuenrade auf dem Grundstück Schöntaler Weg 6 eingegangen ist. „Die erforderlichen Behördenbeteiligungen seien mit entsprechender Stellungnahme ebenfalls dort eingegangen. Nach Auswertung aller Eingänge sei mit dem Ergebnis in naher Zukunft zu rechnen“, berichtet Griesenbruch. Die Beteiligung ihrer Bürgerinitiative im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens sei in der Landesbauordnung allerdings nicht vorgesehen, denn die BI habe ein sogenanntes rechtliches Interesse bislang nicht dargelegt. 

Den namentlich nicht genannten Rechtsbeistand der BI zitiert Griesenbruch in ihrem Schreiben mit den Worten: „Das Bauantragsverfahren scheint schon relativ weit fortgeschritten zu sein. Grundsätzlich ist eine Beteiligung möglich, allerdings nur mit rechtlichem Interesse, was bedeutet, dass es jemanden braucht, der dort ein benachbartes Grundstück besitzt.“ 

Spendenkonto ist eingerichtet

Lange hatte die BI, die mittlerweile ein Spendenkonto eingerichtet hat, um ihre Aktivitäten weiter finanzieren zu können, Schwierigkeiten, einen Veranstaltungsort für die Diskussionsveranstaltung zu finden. Der Kaisergarten-Pächter Engelbert Groke hatte aus „wirtschaftlichen Bedenken“ abgesagt und dies unter anderem mit vielen türkischen Hochzeiten und Hennafeiern begründet, die bei ihm stattfänden. 

Dieses Nein wurde von der Bürgerinitiative als „diskriminierend“ empfunden. Groke trage dazu bei, „die Meinungsvielfalt in diesem Lande zu unterdrücken“, sagte Griesenbruch Anfang Oktober. Weiter unterstellte sie Groke, dass die Absage „mit Sicherheit mit Verwaltung und Politik des Ortes abgesprochen“ sei. Beim Kaisergarten handele es sich um ein „städtisches Haus“. Das Gebäude gehört der Kaisergarten GmbH, die eine 100-prozentige Tochter der Stadt ist. 

Nun wurde mit dem Kulturschuppen jedoch ein anderes städtisches Gebäude gefunden.

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