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Digitale und bürgernahe Verwaltung: So weit ist die Stadt Neuenrade

Für die Digitalisierung einer Stadtverwaltung muss natürlich auch die digitale Infrastruktur stimmen.
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Für die Digitalisierung einer Stadtverwaltung muss natürlich auch die digitale Infrastruktur stimmen.

Die Digitalisierung der Verwaltung ist in den vergangenen Jahren massiv vorangekommen. Gesetzliche Vorgaben wie das Online-Zugangsgesetz, aber auch die Zeichen der Zeit haben die Digitalisierung quasi zwingend nach sich gezogen.

Prozesse mit denen sich die Industrie schon befasst, werden langsam aber sicher in der Neuenrader Verwaltung Einzug halten.

Sebastian Schneider, EDV-Systembeauftragter beschreibt das so: „Es gibt externe Prozesse, bei denen dem Bürger etwas angeboten wird, aber auch interne Prozesse.“ Das beginnt bei der Terminvereinbarung und endet beim Scannen von Rechnungen und damit dem Einsparen von Zeit. Schneider beschreibt das Bestreben im Rathaus: „Wir versuchen auf der Höhe der Zeit zu sein.“

Neuenrade-App bietet viele Möglichkeiten

Die Stadt Neuenrade ist recht weit: Homepage, seit geraumer Zeit eine App inklusive Möglichkeiten mit der Verwaltung zu interagieren. Da können Bürger Missstände melden und per GPS direkt den Standort angeben, Termine mit Abteilungen machen und sich umfassend über die Stadt informieren. Spezielle Abteilungen wie die Stadtbücherei oder das Jugendzentrum haben eigene Internetseiten, die wiederum mit der Stadthomepage verlinkt sind. Ähnliches gilt für eng mit der Stadt verbundenen Institutionen wie dem Stadtmarketingverein. Zu bedenken ist zumindest aus ökonomischer Sicht der überwachenden Kommunalpolitiker bei all dem sicher, dass auch die Pflege der Angebote Ressourcen bindet.

Laut Schneider soll die Neuenrade-App dennoch immer weiter ausdifferenziert werden. Push-Nachrichten sollen demnächst auf bestimmte Dinge beschränkt werden können: Beispielsweise nur Kultur oder Abfallentsorgung. Auch das Terminvergabesystem will die Behörde ausweiten, erläutert Schneider. Das habe sich während der Corona-Pandemie bewährt und solle grundsätzlich beibehalten werden. Bürgermeister Antonius Wiesemann (CDU) bestätigt das. Er betont allerdings, dass die Bürgernähe darunter „selbstverständlich nicht leiden“ solle, im Gegenteil.

Post und Rechnungsabläufe sollen optimiert werden

IT-Mann Schneider sagt, dass „wir definitiv noch einiges vorhaben. Insbesondere was die interne Digitalisierung“ anbelange. Weitere Prozesse sollen digitalisiert werden. Der Plan sei, die Post und Rechnungsabläufe dadurch zu optimieren. Da gehe es zum Beispiel darum, Rechnungen einzuscannen oder PDF-Dokumente zentral zu erfassen, um dann die Abläufe zu beschleunigen und so Zeit zu sparen. Schneider betont: Das seien Projekte, die von der Zeit und den zu Verfügung stehenden Haushaltsmitteln abhängig seien.

Nicht ganz einfach sei es zudem bei behördlichen Prozessen, wo zum Beispiel Unterschriften vorgeschrieben sind. Da habe die Digitalisierung ihre Grenzen und zuweilen fehle es auch noch an gesetzlichen Grundlagen.

Serviceangebote im Onlineportal

Das spiegelt sich sicher im Bürgerportal wider: Eine allgemeine Anfrage kann der Bürger als Onlineformular ausfüllen. Es gibt weitere Serviceangebote. Immerhin ist der Antrag auf den Windel-Zuschuss über ein Onlineformular möglich. Wer auf das Bürgerportal geht, wird häufig auf externe Links verwiesen. Weiter geht es dann mit dem elektronischen Ausweis, der muss freigeschaltet sein, außerdem sind ein Lesegerät und eine App nötig.

Man kann sich aber auch bei Service.NRW registrieren lassen und richtet sich – wie bei jedem anderen Diensteanbieter – ein Konto ein und erhält so eine Identität für alle E-Government-Dienste. Am Ende geht es vor allem um eines: E-Government soll Bürgern und Unternehmen „den unkomplizierten und zeitlich unabhängigen Zugang zu den Leistungen des Staates“ zu sichern. Der Gang zum Amt soll so in den meisten Fällen überflüssig werden. Vor diesem Hintergrund gibt es auch das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz). Es verpflichtet die Verwaltungen, „bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen über Verwaltungsportale auch digital anzubieten“.

Behörden sind digital vernetzt

Digital ist inzwischen auch Vieles durch die Vernetzung der Behörden möglich: Wenn es beispielsweise um Dinge geht, die mit dem Bauamt zu tun haben, können Pläne längst digital eingesehen werden. Tiefer gehende Details oder Angelegenheiten zum Genehmigungsverfahren können digital beim Märkischen Kreis abgefragt werden. Neuenrades Bauamtleiter Marcus Henninger verweist zudem auf XBau – eine digitale Schnittstelle, auf die alle Beteiligten eines Verfahrens zugreifen können.

Generell gibt es aber auch Kritik an der Digitalisierung: Aus dem Gesetz ergäben sich Nachteile für Personen ohne PC-Kenntnisse; es gibt Zweifel, ob man den Datenschutzansprüchen gerecht werden kann; zudem ergebe sich aus der Digitalisierung ein hoher Sicherheitsaufwand.

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