Antrag

CDU will mit Windel-Zuschuss Familien entlasten

+
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Neuenrade fordert Zuschüsse für Windel-Verbraucher.

Neuenrade - Die CDU-Fraktion in Neuenrade möchte Familien mit Kleinkindern entlasten. Auch Menschen mit Inkontinenz möchte die Partei helfen. In ihrem Antrag geht es um Windeln.

Allen, die Windeln über den Hausmüll zu entsorgen haben, soll die Förderung zugute kommen. Das, so der Antrag von Fraktions-Mitglied Dennis Uhlig, soll in Form eines Zuschusses geschehen. Der soll nach den Wünschen der CDU 25 Euro pro Kind und Jahr betragen und bis zur Vollendung des 30. Lebensmonats gezahlt werden. 

Erwachsene erhalten ebenfalls 25 Euro pro Jahr, eine zeitliche Befristung gibt es bei dieser Personengruppe nicht. Gezahlt werden soll ab 1. Januar 2018. Die Zuschüsse sollen als freiwillige Leistungen von der Stadt gezahlt werden. Refinanziert werden sollen diese Subventionen durch die Stadt über einen Anteil aus der Gewinnabführung der Stadtwerke an den städtischen Haushalt.

Dass die CDU-Fraktion diesen Antrag stellt, hat seinen Grund. Die örtliche Union war nie ein Freund der Umstellung von einer gewichtsabhängigen Müllgebühr auf das Volumensystem. Sie beugte sich der Umstellung nur, weil es neue rechtliche Vorgaben für die Gebührenermittlung. Änderungen beim Eichgesetz hatten zudem die Abschaffung des Wiegesystems in Neuenrade nötig gemacht.

Dabei hielten die CDU-Abgeordneten dieses Wiegesystem für besonders gerecht, weil hier zum einen das tatsächliche Müllaufkommen dem Verursacher berechnet wurde, und zudem ein Anreiz zur Müllvermeidung geschaffen wurde.

Der frühere Rabatt fiel durch die Umstellung weg

Damals gab es einen Windelrabatt, der eben bei der Systemumstellung weggefallen war. Abgerechnet wurde der Windelmüll damals mittels einer separaten Tonne über das Wiegesystem über den Gebührenhaushalt der Stadtwerke.

Nun gebe es erste Erfahrungen mit dem neuen Volumen-System und es sei ersichtlich, dass Familien mit Kindern finanziell höher belastet würden als bei der Gebührenerhebung mit dem Wiegesystem – vor allem, wenn bisher die Mülltrennung konsequent beachtet wurde.

Dieser Nachteil für Familien, insbesondere mit Kleinkindern, sollte zumindest im Ansatz durch einen freiwilligen Zuschuss, finanziert aus dem Stadthaushalt, ausgeglichen werden. Im Sinne der Gleichbehandlung sollten eben auch Inkontinenzfälle in Haushalten (nicht in Einrichtungen) berücksichtigt werden.

Die Fraktion will die Stadt attraktiver für Familien machen

Die Fraktion geht in ihrer Begründung für diese Subvention sogar noch weiter. Gerade unter dem Aspekt des demografischen Wandels und des zu erwartenden Bevölkerungsrückganges sei die Attraktivitätssteigerung der Stadt als Wohnort für Familien besonders wichtig. Und durch diesen Zuschuss werde die Familienfreundlichkeit Neuenrades zusätzlich unterstrichen, schreibt Uhlig.

Kämmerer Gerhard Schumacher jedenfalls hat nachgeschaut, wie viele Menschen in den Vorjahren für die Windelsubvention in Frage kamen und kommt auf 400 Personen. Das ergäbe eine Summe von rund 10.000 Euro. Klar auch, dass sich Kämmerer Schumacher bei dem Finanzierungsvorschlag „lieber eine Einsparung an anderer Stelle“ gewünscht hätte.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare