„Die Leute waren damit ein Stück weit überfordert“

Ausgangssperre: Ordnungsamt im MK registriert Verstöße „aus Unwissenheit“

Auch in Neuenrade kontrolliert das Ordnungsamt die Einhaltung der Corona-Regeln.
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Auch in Neuenrade kontrolliert das Ordnungsamt die Einhaltung der Corona-Regeln.

Das Hickhack um die Ausgangssperre im Märkischen Kreis und den Übergang zur Bundes-Notbremse hat auch in Neuenrade für Verunsicherung gesorgt.

„Die Leute waren damit ein Stück weit überfordert“, stellt Amtsleiter Marcus Henninger fest. Er selbst war im Rahmen von Kontrollen im Einsatz, unter anderem um die Einhaltung der nächtlichen Ausgangssperre zu überprüfen.

„Man trifft abends regelmäßig Menschen auf der Straße an. Die meisten von ihnen sind aber zu Recht unterwegs, weil sie von der Arbeit kommen oder dorthin müssen“, erklärt Henniger. Doch er habe auch einige Verstöße festgestellt. „Einige dachten, die Ausgangssperre sei nicht mehr gültig, nachdem das Verwaltungsgericht Arnsberg die Regel kassiert hat“, erzählt der Amtsleiter.

Anzahl der Verstöße „sehr überschaubar“

Die Anzahl der Verstöße sei aber „sehr überschaubar“ gewesen. „Alle Betroffenen waren durch die Bank weg sehr einsichtig“, unterstreicht Henninger. Zudem sei deutlich geworden, dass die Regelverstöße aus Unwissenheit oder durch Falschinformationen begangen wurden. Aus diesem Grund seien in der Übergangszeit auch keine Bußgelder festgesetzt worden.

Das werde sich aber zukünftig ändern, denn man könne davon ausgehen, dass die Bundesnotbremse und die damit verbundenen Regeln für eine längere Zeit Bestand hätten. „Es ist eine klare Regel, die nicht nur für einen Kreis sondern bundesweit gilt. So etwas hätten wir schon früher gebrauchen können“, stellt Henninger fest. Die Mitarbeitenden in den Ordnungsämtern hätten bisher stets alle Neuerungen im Blick haben müssen. „Wir mussten jedes Wochenende nachlesen, was geht und was nicht mehr geht.“ Das könne man aber von Privatpersonen, die inzwischen zum Teil auch keine Nachrichten zur Corona-Lage mehr verfolgen würden, einfach nicht verlangen.

Auch an der Moschee wird kontrolliert

Ob sich die Neuenrader an die Regeln der Coronaschutzverordnung halten, werde natürlich nicht nur in den späten Abendstunden kontrolliert. So sei auch die Moschee an der Bahnhofstraße das Ziel der Ordnungsamtsmitarbeiter, erklärte Henninger. Während der Ratssitzung am Donnerstag hatte CDU-Ratsherr Josef Brockhagen auf Menschenansammlungen vor der Moschee vor allem rund um die Freitagsgebete hingewiesen und diese kritisiert. „Wenn wir dort kontrollieren ist es immer recht übeschaubar, was dort abläuft“, sagt der Amtsleiter. Die Verantwortlichen der Gemeinde hielten sich an das vorliegende Hygienekonzept und seien sehr kooperativ. „Sie haben schon viel getan, um die Lage zu entzerren.“

Ob im privaten Raum gegen die Auflagen der Coronaschutzverordnung verstoßen wird, sei kaum zu kontrollieren. „Wir klingeln ja nicht an den Haustüren, und zählen nach, wie viele Personen sich in einer Wohnung aufhalten“, stellt Henniger fest. Etwas anderes gelte natürlich, wenn die Stadt beispielsweise einen Hinweise auf ein größeres Treffen oder gar eine Party erhalte. „Dann sind wir natürlich vor Ort.“

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