Zähneknirschend zahlen und Unterstützer suchen

NACHRODT-WIBLINGWERDE ▪ Es geht um zwei bis drei Millionen Euro, die die Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde Jahr für Jahr an den Märkischen Kreis überweisen muss. Dass diese Kreisumlage ständig steigt, will der Gemeinderat nun nicht länger hinnehmen, zumal die Doppelgemeinde gar nicht liquide genug ist, um ihren Verpflichtungen nachzukommen.

Die Kreisumlage wird in monatlichen Raten von derzeit rund 234 000 Euro fällig. Weil so viel Geld nicht immer vorhanden ist, ist die Gemeinde gezwungen sich die Mittel immer wieder per Darlehen beschaffen. So muss sie mit Geld, das sie selbst nur geliehen hat, dazu beitragen, den Kreishaushalt zu finanzieren. Dieses Spiel wollen die Politiker in der Doppelgemeinde nicht mehr länger mitmachen. Das wurde auch am Montag in der Sitzung des Rates wieder deutlich. Allerdings zeigte die Verwaltung auf, welche Konsequenzen eine von einigen Politikern geforderte Zahlungsverweigerung haben würde. Der Märkische Kreis konnte Verzugszinsen von jährlich 6 Prozent verlangen. Bei der derzeitigen Höhe der Kreisumlage, die Nachrodt-Wiblingwerde zu entrichten hat, wären das 38,50 Euro täglich. Selbst ein Zahlungsverzug von nur einem Monat würde also zusätzliche Kosten in Höhe von rund 1150 Euro zur Folge haben.

Eine Zahlungsverweigerung, das wurde schnell klar, würde also zwar symbolischen Charakter haben, das eigentliche Problem wäre damit aber nicht aus der Welt geschafft. Im Gegenteil: Durch die Verzinsung kämen zusätzliche Kosten auf die Gemeinde zu. „Wir müssen zähneknirschend zahlen“, brachte es UWG-Fraktionschef Johannes Illerhaus am Montag auf den Punkt und erntete fraktionsübergreifendes Kopfnicken.

Allerdings will es der Gemeinderat nicht beim Zähneknirschen belassen. „Wenn wir das einfach hinnehmen, wird sich nie etwas ändern“, mahnte CDU-Fraktionschef Peter Herbel und regte an: „Wir müssen uns mit anderen Kommunen zusammenschließen, um mehr Aufmerksamkeit zu erlangen.“ Ob die Politiker diesen Worten auch Taten folgen lassen, werden die nächsten Wochen und Monate zeigen. Schon bald stehen die ersten Berechnungen für die Haushaltspläne an, und dann wird der Kreis seinen Städten und Gemeinden auch offenbaren, wie hoch die Kreisumlage für das Jahr 2012 ausfallen wird. Es ist kaum davon auszugehen, dass der Betrag sinken wird, und ebenso unwahrscheinlich ist, dass in Nachrodt-Wiblingwerde plötzlich neue Geldquellen sprudeln werden. Spannend bleibt allenfalls die Frage, wie laut der Protest wird – in Nachrodt-Wiblingwerde und darüber hinaus. ▪ vg

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