Welche Busverbindungen brauchen die Bürger?
Nichts Besonderes auf der Tagesordnung? Bericht Haushalt, Ausschuss-Neubesetzung, Neukalkulation der Entwässerungs- und Entsorgungsgebühren. Doch der Rat kann mehr, viel mehr. Die spannenden Themen waren am Montagabend: Wie sollen die Busse fahren? Welche Verbindungen wünschen sich die Bürger, auf welche sind sie angewiesen? Und ganz etwas anderes: Ist vielleicht doch irgendwo eine Freiflächenphotovoltaikanlage möglich?
Nachrodt-Wiblingwerde – Zurzeit wird der neue Nahverkehrsplan des Märkischen Kreises erstellt. „Wir müssen wissen, was die Bürger brauchen, welche Taktungen. Wenn das 49-Euro-Ticket kommt, ist es gut möglich, dass es viele Leute gibt, die mit dem Bus statt mit dem Auto fahren wollen. Wir sollten die Bürger beteiligen und nicht neben dem Bürger vorbei planen“, so Petra Triches, Fraktionssprecherin der UWG. „Dass nicht jeder Wunsch erfüllt werden kann, wissen wir auch“, so Petra Triches. Die UWG hatte einen entsprechenden Antrag für die Ratssitzung eingebracht. Da man schlecht von Haus zu Haus gehen kann, um Bürger zu befragen, ist die zentrale Frage natürlich, wie denn die Bürger ihre Wünsche kundtun können.
1000 Antworten?
„Macht der Kreis als Herr des Verfahrens eine Bürgerbeteiligung? Stellt er das auf seiner Homepage, damit jeder Bürger des Märkischen Kreises sich dort mit seinen Anregungen melden kann?“, wollte Bürgermeisterin Birgit Tupat wissen. „Das habe ich noch nicht gehört“, so Petra Triches, die auch Kreistagsabgeordnete ist. Aber der Kreis würde ja auf die Städte- und Gemeindeverwaltungen zugehen. Eine Möglichkeit zur Bürgerbeteiligung sei die digitale Plattform „Beteiligung.NRW“. Dieses Portal müsste die Gemeinde auf ihrer Homepage einstellen. „Wir müssen die Rahmenbedingungen mit dem Kreis abstimmen. Wenn wir 1000 Antworten bekommen, die nicht eingeordnet werden können, hilft uns das nicht weiter“, meinte Kämmerin Gabriele Balzukat. Deshalb soll nun Markus Bruch, der zuständige Mitarbeiter beim Märkischen Kreis für den öffentlichen Nahverkehr, in die nächste Sitzung des Rates am 8. Mai eingeladen werden. Der Antrag der UWG für eine öffentliche Bürgerbeteiligung wurde einstimmig vom Rat beschlossen.
Peters Ländchen
Nachdem die gemeindeeigene Fläche in Finkingsen für eine Freiflächenphotovoltaikanlage nicht infrage kommt (wir berichteten), ist die Verwaltung nun auf der Suche nach Alternativen. Zwei Gebiete werden jetzt überprüft: „Peters Ländchen“, wenn man über das Gelände der Walzwerke fährt, rechtsseitig, und die Fläche hinter dem neuen Trafohäuschen am Bahnübergang Helbecke. „Und sollen wir den Niggenhuser Hof mit überprüfen?“, fragte die Bürgermeisterin in die Runde. „Wir haben den Beschluss, dass dort Bauland entstehen soll im Bereich der Trasse. Für mich ist jeder Einwohner wichtig, den wir hier hinbekommen“, so Birgit Tupat. Michael Schlieck (CDU) ist auch der Meinung, dass die Bebauung forciert werden sollte, Matthias Lohmann (fraktionslos) gibt die Hoffnung nicht auf, „dass oberhalb des Herlsener Wegs rechts und links weitere Grundstücke irgendwann erschlossen werden können“. Zudem: Die Nachfrage nach Baugrund habe aufgrund der derzeitigen Zinsphase stark nachgelassen. Ohne den Ratsbeschluss für eine Bebauung zu ändern, könne man durchaus auch eine Freiflächenphotovoltaikanlage überprüfen. Und genau das wird jetzt gemacht. Eine andere mögliche Fläche für Photovoltaik fragte Petra Triches an: „Das Ufer zwischen Birkenweg und Ehrenmalstraße.“ Das ist allerdings ein herrenloses Grundstück, gehört nicht der Gemeinde.