Wahrscheinlich Wahl-Marathon im Mai

Wahlleiter Jürgen Röll hat den Kalender gewälzt: Eine Verschiebung der Bürgermeisterwahl ist fast unmöglich.

NACHRODT-WIBLINGWERDE ▪ Wenn es ganz dicke kommt, steht den Nachrodt-Wiblingwerdern für Mai ein wahrer Wahl-Marathon ins Haus: An bis zu drei aufeinander folgenden Sonntagen könnten sie zur Urne gerufen werden. Das zeichnet sich ab, seitdem klar ist, dass neben einem neuen Bürgermeister auch ein neuer Landtag gewählt werden muss.

Für den 6. Mai hat der Gemeinderat bereits am 13. Februar die Bürgermeisterwahl festgesetzt, am 20. Mai würde demnach eine eventuell notwendige Stichwahl durchgeführt. Und nun hat auch noch der Düsseldorfer Landtag Neuwahlen beschlossen. Die müssen laut Gesetz spätestens 60 Tage nach der Auflösung des Landtages, in diesem Fall also bis zum 13. Mai stattfinden.

Im Amtshaus hat Wahlleiter Jürgen Röll deshalb gestern schon Überlegungen angestellt, den Termin für die Bürgermeisterwahl noch einmal zu verschieben, sollte die Landtagswahl tatsächlich für den 13. Mai terminiert werden. „Zwei Wahlen an einem Tag durchzuführen, wäre für die Bürger sicherlich angenehmer“, sagte er. Theoretisch könnte die Bürgermeisterwahl noch auf den 13. Mai verlegt werden. „Das müsste die Gemeinde dann aber mitteilen“, erklärte dazu gestern Ursula Erkens, Pressesprecherin des Märkischen Kreises, die eine Kombination von Bürgermeister- und Landtagswahl auch für sinnvoll erachtet. Dazu wäre noch nicht einmal ein Ratsbeschluss notwendig. Erkens: „Die Entscheidung trifft ja sowieso der Märkische Kreis als Aufsichtsbehörde.“

Mit einer Verlegung des Wahltermins würden sich allerdings auch verschiedene Fristen ändern, zum Beispiel die für die Einreichung der Wahlvorschläge. Die müssen nämlich bis zum 48. Tag vor der Wahl vorliegen. Nach jetzigem Stand ist das der 19. März, bei einer Bürgermeisterwahl am 13. Mai würde sich die Frist auf den 26. März verändern. Ursula Erkens sieht in solchen Fristverschiebungen Potenzial für Widersprüche, und auch Jürgen Röll betrachtet eine Verschiebung der Bürgermeisterwahl mittlerweile als „äußerst schwierig“. Für ihn sind es nicht einmal die veränderten Fristen, die gegen einen neuen Wahltermin sprechen. „Unser größtes Problem wäre, dass bei einer Bürgermeisterwahl am 13. Mai die eventuell notwendige Stichwahl am Pfingstsonntag stattfinden müsste“, hat er schon herausgefunden. Und für diesen Termin, beliebt für Kurzurlaube, würden sich wohl kaum genügend Wahlhelfer finden, befürchtet der Wahlleiter. Davon, dass auch die Wahlbeteiligung bei der Stichwahl in den Keller gehen könnte, ganz zu schweigen.

Röll hält unter Berücksichtigung all dieser Umstände eine Verlegung der Bürgermeisterwahl für nicht besonders sinnvoll. „Dann müssen wir halt dadurch, dass vielleicht drei Mal hintereinander gewählt werden muss“, würde sich Röll in das Schicksal ergeben. Doch bisher hat Düsseldorf den Termin für die Landtagswahl ja noch nicht festgelegt. Vielleicht kommt dabei am Ende ja doch noch der 6. Mai heraus. Nicht nur Röll würde das begrüßen. ▪ vg

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