Levitenlesung für die Bürgermeisterin

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Bürgermeisterin Birgit Tupat weist die Kritik zurück: „Vieles scheitert am fehlenden Geld.“

Nachrodt-Wiblingwerde - Wie gut macht Bürgermeisterin Birgit Tupat ihren Job? Diese Frage warf SPD-Fraktionschefin Susanne Jakoby in der Ratssitzung am Montag auf – und gab die Antwort aus Sicht ihrer Fraktion. „Sie verwalten diese Gemeinde lediglich als führende Kraft der Verwaltung“, warf sie Tupat mangelnde Gestaltungskraft vor.

Von einer Bürgermeisterin erwarte die Bevölkerung nicht, dass sie – wie Birgit Tupat seit gut einem Jahr – den Bürgerbus fahre. „Das ist zweifellos eine sehr populäre Maßnahme, bringt die Gemeinde aber nicht entscheidend weiter“, sagte Jakoby. Von einer Bürgermeisterin werde vielmehr erwartet, dass Ideen und in die Zukunft gerichteten Perspektiven für die Gemeinde entwickle. Die Kreckel-Ruine nannte die SPD-Fraktionschefin als ein Beispiel für Dinge, die in der Gemeinde nicht angepackt würden. Sie empfahl Tupat, Investoren für diese Immobilien zu suchen. „Das kostet nicht viel Geld, da entstehen Telefon-, Porto und möglicherweise Reisekosten“, sagte sie und lenkte den Blick auf die Nachbarstadt Altena, wo Dr. Andreas Hollstein als Chef von Rat und Verwaltung Fördertöpfe erschließt und Investoren an Land zieht: „Wir sehen doch, wie trotz Nothaushalt Bewegung in diese Stadt kommt!“

Eigene Ideen der Bürgermeisterin zur Gestaltung des Lebens in der Doppelgemeinde seien Mangelware, setzte Jakoby ihre Levitenlesung fort. Stattdessen kämen Vorschläge entweder aus den Fraktionen oder würden von außen zugetragen, wie beispielsweise das Regionaleprojekt LenneSchiene oder jetzt das Leader-Projekt. Ihrer vorrangigen Aufgabe, die Gemeinde zusammen mit dem Rat in tragfeste Zukunft zu führen, komme die Bürgermeisterin nicht nach. Auch nach zweieinhalbjähriger Amtszeit sei ihre Handschrift in der Gemeinde noch nicht zu erkennen, kritisierte Jakoby.

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Es reiche nicht aus, sich auf der Mehrheit von CDU und UWG auszuruhen, schrieb Jakoby dem Gemeindeoberhaupt ins Stammbuch. CDU- und UWG-Wähler hatten Tupat im Mai 2012 mehrheitlich ins Amt gewählt. „Angesichts unseres Mangel-Haushalts wird es in den nächsten Jahren entscheidend darauf ankommen, konstruktive Projektionen und Konzeptionen zu entwickeln“, forderte sie von der Bürgermeisterin mehr Eigeninitiative, stellte ihr aber auch konstruktive Zusammenarbeit in Aussicht.

Bürgermeisterin Tupat äußerte sich in den Ratssitzung nicht zu den Vorwürfen, die Jakoby im Rahmen ihrer Haushaltsrede erhoben hatte. Nach den Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden findet traditionell keine Aussprache mehr statt. Im Gespräch mit dem Altenaer Kreisblatt wies Tupat die Kritik einen tag später aber zurück. „Im Amtshaus wird ständig geprüft, wo es Möglichkeiten gibt, Fördermittel für die Gemeinde zu erhalten“, versicherte sie. Allerdings seien viele Fördertöpfe für kleine Kommunen nicht erreichbar. Auch eine Bezuschussung für den Abriss des Kreckel-Baus werde schon länger geprüft. „Das Problem ist hier aber, dass die Eigentumsfrage nicht geklärt ist. Außerdem könnte dort auch noch schadstoffbelastetes Baumaterial verbaut worden sein“, nannte Tupat nur zwei Hürden.

Trotz unterschiedlicher Meinungen betrachtet Tupat das Verhältnis zur SPD nicht als belastet. „Die Vorwürfe richten sich ja nicht gegen meine Person, sondern gegen das Amt. Sonst wäre eine professionelle Zusammenarbeit in Zukunft auch schwierig“, sagte sie.

Nicht verstehen kann Tupat allerdings die Kritik an ihrem ehrenamtlichen Engagement als Bürgerbusfahrerin. „Das ist meine Privatangelegenheit. Was ich in meiner Freizeit tue, geht niemanden etwas an“, konterte sie. - Volker Griese 

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