SPD-Fraktionsvorsitzender Gerd Schröder zur SPD und "Fall Maaßen"

SPD: "Was ich höre, ist dramatisch"

Gerd Schröder ist Fraktionsvorsitzender der SPD Nachrodt-Wiblingwerde.

Nachrodt-Wiblingwerde - „Es war ein Pyrrhussieg“, sagt Gerd Schröder, Fraktionsvorsitzender der SPD Nachrodt-Wiblingwerde, zum Rauswurf Maaßens – ein zu teuer erkaufter Erfolg. „In einer Schlacht sagte der Feldherr: Noch so ein Sieg und wir sind verloren.“

Tatsächlich scheint die SPD geschwächt. Aus einer Krise der Union hat die Partei eine eigene gemacht. Die Sozialdemokraten an der Basis können und wollen ihr Entsetzen über die Entscheidung der Bundesparteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD, den bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär zu befördern, nicht hinnehmen. Widerstand formiert sich.

„Wir haben in der Fraktion noch keine Gelegenheit gehabt, das Thema zu besprechen. Aber was ich höre, ist schon dramatisch. Ich stehe hinter der Erklärung der SPD Märkischer Kreis. Da wird es sehr deutlich formuliert: ‘Das Vertrauen von klardenkenden Menschen in unseren Staat und die Politik insgesamt wird dadurch rücksichtslos aufs Spiel gesetzt’“, sagt Gerd Schröder.

 Standhaftigkeit beweisen

 Für Gerd Schröder stellt sich die Frage, wie weit sich die SPD noch verbiegen kann und will, was ohnehin nicht honoriert werde. Er, der immer gegen die Große Koalition war, fühlt sich „leider bestätigt“. Irgendwann müsse man Standhaftigkeit beweisen. Die SPD sei in die Krise hineingezogen worden. Mitgehangen in der Regierung, mitgefangen in der Regierung sozusagen. „Sie ist in der Bundesregierung und wird in Mithaftung genommen.“

 Angela Merkel angeschlagen

Für Gerd Schröder ist das eigentliche Problem die Union. „Angela Merkel wirkt angeschlagen, wirkt schwach, während Horst Seehofer den bayerischen Wahlkampf in die Bundesregierung und über die gesamte Republik ausschüttet. In den 70er Jahren hat Franz Josef Strauß nie versucht, die Rechten nach Kräften rechts zu überholen. Aber genau das ist das, was Herr Seehofer jetzt betreibt.“

Erschreckend findet der Nachrodt-Wiblingwerder das aktuelle Umfragetief. 18 Prozent der Wählerinnen und Wähler würden im Moment für die Rechtspopulisten stimmen. Die SPD würde auf 17 Prozent kommen. Ein Bruch der Koalition wäre das einzig Sinnvolle? „Irgendwann gibt es nun mal das letzte I-Tüpfelchen“, sagt Gerd Schröder.

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