UWG kann das Zünglein an der Waage sein

Nachrodt-Wiblingwerde - In einer interfraktionellen Runde haben die drei Fraktionen des neuen Gemeinderates am Donnerstagabend die Weichen für die erste Ratssitzung am Montag gestellt. Vieles ist einvernehmlich abgesprochen worden. Spannung verspricht aber noch die Wahl der Stellvertreter von Bürgermeisterin Birgit Tupat.

Die Fraktionsvorsitzenden Susanne Jakoby (SPD), Peter Herbel (CDU) und Johannes Illerhaus (UWG) sprachen übereinstimmend von einer harmonischen Atmosphäre, in der die meisten Weichen für die konstituierende Ratssitzung gestellt worden seien. Der Gemeinderat wird am Montag, 16. Juni, ab 17 Uhr im Schlosshotel Holzrichter die Gremien für die politische Arbeit in den nächsten sechs Jahren bilden. Dazu gehören natürlich in erster Linie die Fachausschüsse. Voraussichtlich wird der Rat dabei dem Vorschlag der Gemeindeverwaltung folgen und wieder sieben Ausschüsse bilden, in denen die Entscheidungen des Rates vorbereitet werden. Je nach Anzahl ihrer Ratsmandate haben die Fraktionen Zugriff auf die Ausschussvorsitze. Eine Listenverbindung, in der sich zwei Fraktionen zusammenschließen könnten, um ihre Chancen auf die Leitung attraktiver Ausschüsse zu erhöhen, wird es nicht geben. Dieser Möglichkeit hatte die UWG schon in der vergangenen Woche eine Absage erteilt. Eine Entscheidung, die CDU-Fraktionschef Herbel mit beißendem Spott kommentierte: „Mit der UWG will auch niemand eine Listenverbindung eingehen. Die CDU will das jedenfalls nicht, denn das sind unsichere Kantonisten, mit denen man nicht langfristig planen kann“, sparte er nicht mit Kritik an der Wählergemeinschaft.

Ob er sich mit solchen Aussagen bei der UWG beliebt macht, darf bezweifelt werden. Dabei wäre die CDU in der Ratssitzung durchaus auf Sympathien aus der mit fünf Mandaten kleinsten Fraktion angewiesen. Denn während sich die Fraktionen über die Ausschussbesetzung geeinigt haben, gibt es für die Wahl der beiden ehrenamtlichen Stellvertreter von Bürgermeisterin Birgit Tupat keinen gemeinsamen Vorschlag. Das bedeutet, dass der Gemeinderat in geheimer Wahl über die beiden Vorschläge von SPD (Gerd Schröder) und CDU (Michael Schlieck) abstimmen wird. Nur mit den eigenen Stimmen kann weder SPD (9) noch CDU (8) ihren Kandidaten durchbringen, beide sind auf Zustimmung aus der UWG-Fraktion angewiesen, die keinen eigenen Kandidaten vorschlagen wird. „Die Erfolgsaussicht wäre einfach zu gering“, begründete deren Fraktionssprecher Johannes Illerhaus, der auch andeutete, wie sich die UWG-Fraktion bei der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister verhalten werde. „Jedes Fraktionsmitglied ist in seinem Abstimmungsverhalten frei“, betonte Illerhaus, dass es bei der UWG keinerlei „Fraktionszwang“ gebe. Stimmrecht bei der Wahl ihrer Stellvertreter hat übrigens auch Bürgermeisterin Birgit Tupat. - Volker Griese

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