„Herrn Schulz und Frau Nahles will doch keiner mehr“

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SPD-Diskussionsrunde zum Koalitionsvertrag in der Rastatt

Nachrodt-Wiblingwerde - Mit wem oder was kann man die Menschen sonntags aus dem Haus locken? Nicht einmal mit der gerade alles entscheidenden Frage, ob die SPD den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag abschließen soll. Rund 460000 SPD-Mitglieder sind gefragt. Nur eine Handvoll kam zur – sehr spannenden – Diskussionsrunde in den Saal der Rastatt.

 Mit dabei waren aber „Al Bano und Romina Power“. Ihre Ehe war die Hölle. Also die des musikalisch bejubelten Paares „Al Bano und Romina Power“. „Wir können als die beiden auftreten“, schmunzelte der Landtagsabgeordnete Gordan Dudas, zugleich Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Märkischer Kreis, der dabei auf seinen „Fight“ mit der Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag anspielte. Während Dudas überzeugt davon ist, dass eine Große Koalition „der SPD das Genick brechen würde“ und man in der Opposition die Chance der inhaltlichen, strategischen und personellen Neuausrichtung hätte („Herrn Schulz und Frau Nahles will doch keiner mehr“), wirbt Dagmar Freitag für ein deutliches Ja zum Koalitionsvertrag: „In der Opposition schreibst du wunderbare Anträge für den Papierkorb“.

 Am 4. März wird das Ergebnis des Votums verkündet. Es könnte sehr knapp ausfallen. Einige Diskussionsteilnehmer von gestern haben sich längst entschieden, andere nicht. Auch die SPD-Fraktionsvorsitzende Susanne Jakoby ist noch hin- und hergerissen. „Große Probleme unserer Gesellschaft werden im Vertrag nicht angefasst, es gibt keine Zukunftsvisionen. Es gibt ein paar Pflästerchen, aber keine Antworten darauf, was die Gesellschaft spaltet“, so Jakoby.

 Nicht einzelne Punkte des Koalitionsvertrages, sondern die Auswirkungen einer GroKo oder Nicht-GroKo wollten die Sozialdemokraten gestern auf Herz und Nieren prüfen und gingen bei der Frage der Ist-Situation der Partei nicht gerade zimperlich mit sich selbst um. Die Parteispitze habe kollektiv versagt. Das Brechen von Wahlversprechen und als Krönung die Unkenntnis der eigenen Satzung sei beschämend. „Aber egal, wie es in einer Woche ausgeht. Wir müssen zusammenbleiben, damit der Laden nicht auseinanderfliegt“, sagt Dagmar Freitag, die Lehren aus der Landtags- und Bundestagswahl ziehen will. „Wir haben nicht genau hingeschaut, wo die Probleme der Menschen sind.“ In NRW sei es die Silvesternacht in Köln gewesen, die falsch eingeschätzt wurde, auf Bundesebene die Flüchtlingswelle. Zudem habe man 2017 einen altbackenen Wahlkampf geführt. „Ich habe eigene Flyer erstellt“, so Freitag.

Auch Gordan Dudas zog eine eher enttäuschte Wahlkampf-Bilanz für NRW. Der Hashtag auf den Plakaten sei beispielsweise „so etwas von hirnrissig gewesen“, während der Union die Schlusslicht-Debatte („wir sitzen nur im Stau“) gut gelungen sei. Dagmar Freitag hat den letzten Wahlkampf ihres Lebens hinter sich. Und sie kämpft jetzt für die GroKo – „denn nur wer in der Regierung ist, kann das durchsetzen, was er verspochen hat.“ Das Leben bestehe aus Kompromissen, die Sozialdemokraten müssen antreten, um das „Leben der Menschen besser zu machen.“

Gordan Dudas dagegen sieht die SPD „abschmieren“ – Richtung 15 oder gar zwölf Prozent. „Ich habe keine Angst vor Neuwahlen. In den 150 Jahren der Partei gab es schon schwärzere Zeiten als jetzt. Ich werde den Leuten sagen: Wir haben verstanden. Wir haben aus unseren Fehlern gelernt. Wenn wir regieren, so glaube ich nicht, dass wir uns erneuern können“, so Dudas und schaut beispielsweise auf die soziale Gerechtigkeit und die digitale Herausforderung. „In 15 Jahren wird es Busfahrer vielleicht nicht mehr geben, weil der Bus dann alleine fährt.“

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