SPD läuft mit „kleinen Beträgen“ vor die Wand

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Jens Philipp Olschewski: „Wir wollen sorgfältig mit dem Geld umgehen.“

Nachrodt-Wiblingwerde -  So fühlt es sich an, wenn man vor die Wand läuft: Die SPD konnte ihre Anträge für „Stellschrauben“ im Etat während der Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses nicht durchbringen.

„Auch, wenn es sich nur um 2500 Euro handelt, so wollen wir doch sorgfältig damit umgehen. Wir haben zwölf Leute in der Fraktion, mit denen das besprochen werden soll“, meinte Jens Philipp Olschewski für die CDU-Fraktion. „Es ist ja kein Nein.“ Annegret Klatt hatte für die UWG zuvor klipp und klar erklärt: „Das wollen wir heute nicht entscheiden“, sodass eine einvernehmliche Zustimmung ohnehin nicht gegeben war.

Warum ging es? Letztlich um 1500 Euro für „Lenne lebt“ und 1000 Euro zur Unterstützung des Weihnachtsmarktes. „Der Haushalt hat 50000 Euro positiv abgeschlossen. Es geht nicht darum, dass wir das ganze Geld ausgeben, es geht nur um kleinere Beträge. Wir sind der Meinung, dass wir versuchen sollten, den Menschen etwas zurückzugeben, nachdem in der Vergangenheit so viel eingespart wurde“, so Ronny Sachse für die Sozialdemokraten. Und argumentierte weiter: „Weihnachtsmärkte gibt es an jeder Ecke. Es wäre schön, etwas Besonderes zu bieten, damit die Leute gern zum Weihnachtsmarkt nach Nachrodt kommen. Kein Künstler stellt sich umsonst dahin. Deshalb sind wir der Meinung, dass wir für den Weihnachtsmarkt und für Lenne lebt eine Unterstützung in den Haushalt einstellen sollten.“

 Die SPD hatte auch das Jugendzentrum (einen Anstrich innen) und einen Kopierer für die Bücherei auf dem Schirm. Letzterer ist allerdings schon fast auf dem Weg, das Geld für das Jugendzentrum ist ebenfalls bereits vorhanden. Der SPD-Antrag für Lenne lebt und den Weihnachtsmarkt im Rahmen der Etatberatungen ging nicht durch, sondern wurde in den Rat geschoben. Eine Tatsche, die Ronny Sachse und Aykut Aggül durchaus auf die Palme brachte. „Wir sprechen von 2500 Euro. Muss das wirklich in der Fraktion beraten werden?“, fragte Ronny Sachse. „Dafür sitzen wir hier im Ausschuss.“

 Apropos Geld: Die Landesregierung will die Integrationspauschalen, die sie aus Berlin bekommt, an die Kommunen weitergeben. „Wir haben heute Morgen einen Schnellbrief vom Städte- und Gemeindebund bekommen. Wir werden das vorsichtig mit 100000 Euro in den Haushalt einplanen“, so Bürgermeisterin Birgit Tupat. „Wenn es nachher mehr wird, ist es gut.“ Übrigens: Dass der Sozial- und Kulturausschuss insgesamt neue Wege gehen möchte, machte Klaus-Dieter Jacobsen deutlich. Als „vorweihnachtliche Idee“ erklärte der Ausschussvorsitzende: „Ich möchte, dass wir die Kultur in der Gemeinde auf andere Füße stellen.“ Die Kultur entstehe nicht durch Erlasse. Sie müsse aus der Bevölkerung kommen. „Lass doch mal jemanden spinnen. Ohne Spinner würde die Welt stehen bleiben. Daran schloss sich eine spannende Diskussion an.

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