Bürgermeisterin Birgit Tupat bleibt bis 2020 im Amt

Bürgermeisterin Birgit Tupat will erst 2020 wieder kandidieren. - Foto: Griese

NACHRODT-WIBLINGWERDE - Theoretisch könnte sich Birgit Tupat, die im Mai 2012 mit großer Mehrheit zur Bürgermeisterin gewählt worden ist, bei der Kommunalwahl im Mai 2014 schon wieder zur Wahl stellen. Davon will sie aber absehen.

2007 hatte die damalige schwarz-gelbe Landesregierung die Wahlen von Bürgermeiestern und Räten getrennt, indem sie die Amtszeit der Bürgermeister auf sechs Jahre verlängert hatte. Damit sind die 2009 gewählten Bürgermeister nun bis 2015 im Amt.

Diese Abkoppelung der Bürgermeister- von der Ratswahl hat die neue rot-grüne Landesregierung aber inzwischen wieder rückgängig gemacht, unter anderem, weil sie in einer gleichzeitigen Wahl erhebliche organisatorische und finanzielle Vorteile für die Kommunen sah. Spätestens ab 2020 sollen Stadt- und Gemeindeoberhäupter sowie Räte wieder an einem Termin für dieselbe Dauer gewählt werden.

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Damit das möglich wird, wurde nicht nur die Amtszeit der Ratsmitglieder, die am 25. Mai 2014 gewählt werden, einmalig von fünf auf sechs Jahre verlängert. Darüber hinaus eröffnet das Gesetz in einer Übergangsregelung Bürgermeistern einmalig die Möglichkeit, ihr Amt vorzeitig schon 2014 niederzulegen.

Für Stadt- und Gemeindeoberhäupter, deren Amtszeit 2015 ablaufen würden, könnte das einen Sinn ergeben. Sie könnten dann ein Jahr vor Ablauf ihrer Amtszeit für weitere fünf Jahre wiedergewählt werden. Birgit Tupat sieht darin keinen Sinn, einen Kostenvorteil für die Gemeinde kann sie auch nicht erkennen: „Bis 2018 bin ich jetzt ohnehin gewählt. Und die Zeit bis zur nächsten Kommunalwahl 2020 sieht der Gesetztgeber als Übergangszeit, in der ich weiter im Amt bleiben kann.“

Für nur zwei Jahre Amtszeit würde sich 2018 wohl auch kaum ein Bewerber um das Amt finden. Das dürfte auch NRW-Innenminister Ralf Jäger bewusst sein, dessen Ministerium für Kommunalwahlen zuständig ist. - Volker Griese

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