UWG will keine Listenverbindung eingehen

UWG-Fraktionschef Johannes Illerhaus: Die UWG geht keine Listenverbindung ein.

Nachrodt-Wiblingwerde - Elf Tage nach der Kommunalwahl hat sich am Donnerstagabend auch die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) zu ihrer konstituierenden Fraktionssitzung getroffen. Mit einer Wahlanalyse hielt sie sich dabei nicht lange auf, sondern traf zunächst wichtige Personalentscheidungen.

Johannes Illerhaus wurde dabei einstimmig wieder zum Fraktionssprecher gewählt, das Amt des Stellvertreters wurde erneut Hans-Jürgen Hohage übertragen.

Darüber hinaus befasste sich die UWG mit ihren personellen Möglichkeiten, die Fachausschüsse des Rates zu besetzen. Vieles liegt dabei aber nicht in ihrer Hand, denn mit fünf Sitzen ist die UWG kleinste Fraktion im neuen Rat und damit von den Entscheidungen von SPD (neun Sitze) und CDU (acht Sitze) abhängig. Das gilt auch für die Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter von Bürgermeisterin Birgit Tupat. Den 1. Stellvertreter wird aufgrund ihrer Mehrheit sehr wahrscheinlich die SPD stellen können, der 2. Stellvertreter würde demnach aus den Reihen der CDU kommen. „Und wir haben nicht die Idee, wieder einen 3. Stellvertreter einzuführen“, betonte Illerhaus. Dieses Amt könnte der UWG ohnehin nur im Falle einer Listenverbindung mit SPD oder CDU zufallen. Von einer Listenverbindung will die UWG aber nach Worten ihres Fraktionssprechers Abstand nehmen: „Die SPD hat die Wahl gewonnen und ist stärkste Kraft. Wir respektieren diesen Wählerwillen und werden ihn nicht durch eine Listenverbindung konterkarieren“, erteilte er einem temporären Zusammenschluss der UWG mit einer andere Fraktion zur Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter und und der Ausschussvorsitzenden eine Absage.

Beschäftigt hat sich die UWG nach Worten ihres Fraktionschefs auch mit dem Gartenhallenbad. Der Rat soll in seiner ersten Sitzung am 16. Juni darüber entscheiden, in welcher Form die Gemeinde den Trägerverein weiter unterstützt. Die Verwaltung schlägt zwei Varianten vor: bis 2021 jährlich 80 000 Euro mit Übernahme sämtlicher eventuell anfallender Reparaturkosten durch den Trägerverein oder ebenso lange jährlich 60 000 Euro mit Übernahme der Reparaturkosten durch die Gemeinde. In Variante zwei sehe die UWG ein hohes Risiko für den Trägerverein, erklärte Illerhaus. Welche Lösung letztlich auch gewählt werde, mit dem Vorschlag der Gemeindeverwaltung zur Gegenfinanzierung des Betriebskostenzuschusses sei die UWG „überhaupt nicht einverstanden“. Die Summe durch Umschichtungen bei den Entwässerungskosten und durch Einsparungen bei der Straßenunterhaltung aufzubringen, bezeichnete Illerhaus als „gegenseitiges Ausspielen von Bürgerinteressen“. Das sei mit der UWG nicht zu machen. „Und ich glaube auch, dass die anderen Fraktionen damit nicht einverstanden sind“, spekulierte er auf Unterstützung durch SPD und CDU.  - Volker Griese

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