Kupferprozess: Zeuge beteuert Lüge - doch es bleiben Zweifel

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Altena - Im Kupferprozess hat die 1. große Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts noch einmal den wohl zwielichtigsten Zeugen des Prozesses vernommen. Dieser hatte das Schalksmühler Unternehmen bei der polizeilichen Vernehmung stark belastet und diese Aussage später durch eine eidesstattliche Erklärung widerrufen.

Ein Kriminalbeamter, der ihn am 12. Juli 2015 vernommen hatte, berichtete vom Verlauf des Gespräches. Der Zeuge habe damals erzählt, dass er im Auftrag des Schalksmühler Unternehmens „Messingstaub mit Schlacke und Sand vermischt habe“. Bei den Lieferungen dieser gestreckten Ware sei der 66-jährige Angeklagte aus Nachrodt-Wiblingwerde häufig mitgefahren. Der Zeuge gab an, im Nachhinein gehört zu haben, „dass der Angeklagte jedes Mal Briefumschläge mitgenommen habe“.

500 Euro für Augen-OP der Mutter

Ganz anders seine Aussagen am 7. März 2017: An diesem Tag erklärte er in Form einer eidesstattlichen Versicherung, dass seine bisherigen Angaben zu angeblichen Betrugstaten des Schalksmühler Unternehmens nicht zutreffend seien. Er sei von dem Ennepetaler Recyclingunternehmen durch die Zahlung eines Bestechungsgeldes zu dieser Aussage veranlasst worden. Tatsächlich waren von einem Firmenkonto 5000 Euro in die Türkei geflossen. Vertreter des Unternehmens hatten erklärt, dass sie auf Bitten des Zeugen diesen Betrag aber für eine Augenoperation von dessen Mutter zur Verfügung gestellt hatten.

Der Anwalt, der die eidesstattliche Erklärung mit dem Zeugen durchgesprochen hatte, berichtete vom Gespräch in seiner Kanzlei am 7. März 2017: Auch der Chef des Schalksmühler Unternehmens sei mit dabei gewesen. Eine Rechnung bekam der Zeuge nicht für die Bemühungen des Anwalts, für die normalerweise 250 Euro berechnet worden wären.

Der Anwalt bestätigte, dass es das Ziel der eidesstattlichen Erklärung war, „ein Gegengewicht zur polizeilichen Aussage herzustellen“. Er gab zu, dass der Blick dabei auch auf den von ihm betreuten und noch offenen Zivilprozess zwischen den beteiligten Firmen gerichtet war. „Erklärung auch zur Vorlage bei der Staatsanwaltschaft Hagen und beim Landgericht Hagen“, nennt das Papier einleitend zwei wichtige Zieladressen. „Klar, logisch und strukturiert“ sei der Vortrag des Zeugen gewesen, der ihm – durchaus glaubwürdig – seinen Sinneswandel geschildert habe, erklärte der Anwalt.

Viele Details bei angeblicher Lüge

Bei seiner erneuten Vernehmung im Landgericht gab sich der Zeuge allerdings nicht sehr luzide. Er tat sich sehr schwer und verwies auf einstmals „schwere Zeiten“ und Erinnerungslücken: „Ich kann Ihnen das nicht sagen. Wie soll ich mich daran noch erinnern? Ich weiß nicht mehr, was ich gesagt habe und was nicht.“ An den Besuch beim Rechtsanwalt konnte er sich angeblich kaum erinnern. Im Kern blieb er bei dem, was er in seiner eidesstattlichen Erklärung angegeben hatte.

„Sie wollten Geld verdienen mit einer falschen Geschichte?“, fragte der Vorsitzende Richter Andreas Behren. „Ja“, bestätigte der Zeuge daraufhin. Der Richter wunderte sich über die damals angeblich erfundenen Details, die sogar Tonnenangaben über Schlacke, Sand und Messingstaub in den Lieferungen nach Ennepetal enthielt.

Der Vorsitzende wunderte sich auch über den merkwürdigen Gleichklang zwischen dem, was der 49-jährige Angeklagte in seinem Geständnis über die empfangenen Bestechungszahlungen berichtet hatte, und dem, was der Zeuge in seiner ersten polizeilichen Vernehmung zu Protokoll gegeben hatte: „Es gibt eine auffällige Übereinstimmung, wenn man davon ausgeht, dass alles frei erfunden ist.“ Der Prozess wird fortgesetzt.

Der Fall 

Ein 66-jähriger Angeklagter aus Nachrodt-Wiblingwerde soll als Angestellter eines Schalksmühler Unternehmens zwischen 2011 und 2015 daran mitgewirkt haben, einen Recycling-Betrieb in Ennepetal um 600 000 Euro zu betrügen. Aus Schalksmühle mitgebrachte Proben sollen einen höheren Kupfergehalt von angelieferten Messing-Schleifstäuben vorgegaukelt haben. Um diese Manipulationen zu verschleiern, soll ein 49-jähriger Mitangeklagter des 66-Jährigen bestochen worden sein. Das Strafverfahren gegen den Inhaber des Schalksmühler Unternehmens wurde abgetrennt, weil ein Arzt dem Angeklagten Verhandlungsunfähigkeit attestiert hat.

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