Kinderspielplätze kommen auf den Prüfstand

In den Wohngebieten – wie hier am Niggenhuser Hof – sind im Laufe der Jahre viele Spielplätze gebaut worden. Jetzt stellen sich die Politiker die Frage, ob die Anlagen wirklich noch benötigt werden.

NACHRODT-WIBLINGWERDE ▪ Als erster Fachausschuss des Gemeinderates hat sich am Montag der Sozialausschuss mit dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2012 befasst. Die Beratungen in diesem Jahr sind geprägt von dem Sparzwang, dem die Gemeinde durch die Teilnahme am Stärkungspakt Stadtfinanzen unterliegt. Einen ersten Ansatz für Einsparungen hat der Ausschuss gefunden: die Kinderspielplätze.

Den Gedankenansatz hatte ein Bürger in der Einwohnerversammlung am 29. Mai geliefert: Es müsse einmal überlegt, ob die Gemeinde tatsächlich alle vorhandenen Spielplätze weiter unterhalten müsse. SPD-Ratsfrau Birgit Hirt griff die Anregung im Sozialausschuss auf und erhielt dafür Zustimmung, nicht nur von ihrem Fraktionskollegen Ronny Sachse. Mit Hilfe der Verankerungsarten könne doch ermittelt werden, in welchen Bereichen der Gemeinde besonders viele keine Kinder leben. Nur dort sollten Spielplätze weiterhin vorgehalten werden, regte er an. Auch Elfriede Sickart (CDU) konnte sich mit dem Gedanken anfreunden, die Notwendigkeit des einen oder anderen Spielplatzes einmal kritisch zu hinterfragen. Der Ausschussvorsitzende Stefan Herbel (CDU) machte Nägel mit Köpfen: Bei der nächsten Spielplatzbegehung im Sommer solle der Ausschuss sein Augenmerk darauf richten, welche Anlage geschlossen werden könne.

Im jetzt zur Beratung vorliegenden Haushaltsplanentwurf sind 10 000 Euro für die Unterhaltung von Spiel- und Bolzplätzen vorgesehen.

Satte 42 000 Euro betrug der Haushaltsansatz 2011 für die freiwilligen Zuschüsse, die die Gemeinde an die beiden konfessionellen Kindergärten gezahlt hat. Im aktuellen Etatentwurf hat Kämmerin Gabriele Balzukat den Ansatz auf Null gesetzt. Für den Sozialausschussvorsitzenden Stefan Herbel ist das die logische Konsequenz aus der Finanzsituation der Gemeinde. „Freiwillige Leistungen wie diese sind uns ja untersagt“, erklärte er. Allerdings warf er auch die Frage auf, ob die Träger der beiden Kindergärten sich dessen bewusst seien und wie sie mit dieser neuen Situation klarkommen.

Anders stellt sich die Situation nach Herbels Darstellung beim Evangelischen Familienzentrum Fibs dar. Die Einrichtung an der Bachstraße wird die Gemeinde auch weiterhin mit jährlich 24 500 Euro unterstützen. Dazu gebe es eine vertragliche Verpflichtung, die unter dem Druck fehlender Kindergartenplätze eingegangen worden sei, begründete Herbel. Ebenfalls nicht freiwillig ist der Zuschuss an den Awo-Kindergarten, der jährlich 38 000 Euro erhält.

(Noch) ungeschoren kam am Montag das Jugendzentrum davon, dessen Schließung bekanntlich ebenfalls zur Debatte steht. Doch zumindest im laufenden Jahr wird der Betrieb noch weiterlaufen. „Das Personal ist ja noch vorhanden“, wies Herbel darauf hin, dass die Gemeinde sich natürlich an Arbeitsverträge zu halten habe.

Zur Sprache kam bei den Haushaltsberatungen auch der Einspareffekt durch die interkommunale Zusammenarbeit auf dem Sozialsektor. Laut Haushaltsansatz soll die Gemeinde dadurch in diesem Jahr ab Juli etwa 32 000 Euro Personalkosten einsparen. Andererseits muss sie aber rund 27 500 Euro an Sach- und Dienstleistungsaufwendungen an die Stadt Altena zahlen. Somit bleibt unterm Strich für das zweite Halbjahr eine Ersparnis von rund 4 500 Euro. ▪ Volker Griese

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