Wahlkampf ohne einen Gegenkandidaten

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Birgit Tupat hofft, dass die Bürger zur Wahl kommen.

Nachrodt-Wiblingwerde -  Es ist kein Gegenkandidat in Sicht. Lange Zeit wurde hin- und herspekuliert, lange Zeit wurde bei den Fraktionen diskutiert. Der eine oder andere Name fiel. Der eine oder andere Kandidat überlegte. Und verwarf die Idee. Fakt ist: Am 15. April ist Bürgermeisterwahl. Birgit Tupat möchte gern weitermachen.

Sie starten jetzt den Wahlkampf. Sind Sie erleichtert, dass es keinen Gegenkandidaten gibt, oder ist das auch schade?

Birgit Tupat: Das ist auch schade. Jetzt werden die Leute vielleicht sagen: ‘Bürgermeisterwahl am 15. April. Ist das denn überhaupt noch notwendig? Das hat sie doch in der Tasche.’ Aber nein: Das ist für mich nicht selbstverständlich. Es ist ein ganz unwirkliches Gefühl. Ich bereite mich nicht erst seit gestern auf die Wiederwahl vor. Ich finde es wichtig, dass die Bürger am 15. April zur Wahl gehen. Einmal, um zu zeigen, dass sie mich unterstützen. Aber auch, um das Amt zu würdigen. Das hört sich jetzt so schwülstig an (lacht).

Ist es eigentlich egal, wie viele Menschen zur Wahl gehen? 

Tupat: Eigentlich ja. Das ist wirklich ein Luxusproblem. Wir haben sechs Wahllokale, die von 7 bis 18 Uhr geöffnet sind. Abstimmen kann man mit Ja oder Nein. Ich hoffe, dass die Bürger kommen. Ich habe auch Wahlkampfstände am 31. März und am 14. April am Edeka in Nachrodt und am 7. April beim Bäcker Brockmann in Wiblingwerde. 

Wer bezahlt den Wahlkampf? 

Tupat: Ich muss den Wahlkampf selbst finanzieren und das tue ich auch gerne. Der Flyer ist noch nicht fertig. Beim letzten Mal war es eine Postkarte mit ein paar Zeilen. Nicht mehr, sonst liest das ja kein Mensch (lacht).

Bürgermeister ist kein Job wie jeder andere. Man steht im Fokus – für Lob, aber auch für Kritik. Was haben Sie in Ihrer ersten Amtszeit lernen müssen?

 Tupat: Mit konstruktiver Kritik kann ich gut umgehen, aber mit unsachlicher Kritik und persönlichen Angriffen muss man lernen umzugehen. Ich habe ein dickeres Fell bekommen. Man muss wissen, dass es das politische Geplänkel gibt. Und lernen, dass es nicht ein Angriff auf die Person Birgit Tupat ist, sondern auf das Amt. Es ist manchmal auch nicht einfach, dann muss ich schon schlucken und schauen, dass man es mir nicht anmerkt. 

Nachrodt-Wiblingwerde, so möchte man gerade glauben, liegt in Schutt und Asche. Hagener 114/116 und Hagener Straße 150 sind abgerissen. Das Amtshaus muss saniert werden, die Rastatt auch. Wie sehen Sie die Zukunft der Rastatt? 

Tupat: Ich denke, dass die Rastatt wichtig für Nachrodt-Wiblingwerde ist. In welcher Form, das ist eine politische Entscheidung. Ich habe jetzt einen Termin mit jemanden, der deutschlandweit Konzepte für den Gastronomiebereich erarbeitet. Ich hoffe, dass der externe Fachmann Impulse gibt. Die Rastatt ist der letzte Ort in Nachrodt, an dem man sich treffen kann, an dem Feiern stattfinden können. Wir haben eine Million im Haushalt stehen. Aber ist diese Summe das Ende der Fahnenstange? Und wenn wir sanieren, kann auch kein Gastbetrieb stattfinden. 

Frau Ahlers hat gesagt, dass sie Ende 2019 aufhören möchte. Ist das nicht sehr schade? Sollte man nicht versuchen, einen Pächter zu halten, bevor man später keinen anderen bekommt?

 Tupat: Darüber muss man mit Anke Ahlers sicher sprechen. Auch wenn jetzt bald der Saal vielleicht nicht mehr genutzt werden kann, muss man über die Pachthöhe reden. Was sie da alleine leistet mit ihrem Team, da ziehe ich den Hut vor. Es gab auch mal das Gedankenspiel, dort, wo die Rastatt steht, ein neues Verwaltungsgebäude zu errichten. Ist das vom Tisch? Tupat: Das hängt sicher später von unserem Gesamtkonzept ab. Und wie positiv ist der Standort für eine Gaststätte dort wirklich? Da wird auch eine neue Brücke entstehen – egal, welcher Standort genommen wird. Auch das sind Einschränkungen, die ein Pächter hinnehmen muss. Eigentlich ist alles offen. 

Sie glauben aber auf jeden Fall an Entscheidungen, die in diesem Jahr fallen?

 Tupat: Ja. Wir müssen weiterkommen. Auch im Rahmen der Gemeindeentwicklungsplanung. 

Der Gemeindeentwicklungsplan wird als Heil aller Dinge dargestellt.... 

Tupat: Natürlich erhoffen wir uns viel davon, insbesondere was mögliche Fördergelder angeht. 

Allerdings gibt es ja schon einen Gemeindeentwicklungsplan für Wiblingwerde, der nicht verwirklicht wurde und nett in der Schublade liegt. 

Tupat: Damals war das ähnlich wie ein großer Wunschzettel. Aber es wurden nicht die Kosten und Folgekosten berechnet. Heute wird da sehr genau geschaut – auch, welche Fördermöglichkeiten bestehen. Wir haben auch das Glück als Stärkungspaktkommune, dass wir oft noch einen höheren Fördersatz bekommen. Aber natürlich ist auch der Eigenanteil zu leisten. Aber wenn ich etwas bewegen will, darf ich davor nicht zurückschrecken. 

Besonders die SPD wirft Ihnen sehr oft vor, keine Visionen für Nachrodt-Wiblingwerde zu haben. Was entgegnen Sie?

Tupat: Das stimmt nicht. Ich habe eine ganze Ideen-Liste für Nachrodt-Wiblingwerde, die ich auch im Rahmen der Gemeindeentwicklung vorbringen werde. Aber wenn die finanziellen Mittel fehlen, dann ist es schwierig. Früher war es einfach zu einer Wahl anzutreten und noch einen Sportplatz oder Ähnliches zu versprechen. 

Wenn wir nach Altena gucken: Da wurde der Bürgermeister angegriffen. Hass und böse E-Mails sind augenscheinlich vielerorts ein Thema. In der Gemeinde nicht. Leben wir auf einer Insel?

 Birgit Tupat: Nein. Aber diese Hassmails gibt es in dieser Form nicht. Die Mitarbeiter werden aber sehrwohl verbal angegriffen, auf das Übelste beschimpft. Und manchmal kommt es auch zu einem Hausverbot. Besonders der Bürgerservice steht im Fokus. Türenknallen ist noch das Geringste. Ich selbst habe einmal eine Hassmail bekommen, die zum Staatsschutz nach Hagen weitergeleitet wurde, aber nicht in der Qualität, die der Kollege Hollstein erfahren musste.

 Es gibt Bürger, die sich von Ihnen im Stich gelassen fühlen, wie die Bewohner der Klingestraße oder Otto Mattke mit seiner Schimmelwohnung. Können Sie das nachvollziehen?

Tupat: Uns sind die Hände gebunden. Unser Ordnungsamt hat Kontakt zur Bauaufsicht und zum Gesundheitsamt aufgenommen. Herr Putz war vor Ort mit dem Ingenieur. Aber wir sind nicht dafür da, das Gutachten zu erstellen. Wir haben nach dem Wohnungsaufsichtsgesetz nur die Möglichkeit, die Wohnung zu sperren. Das kann aber doch niemand wollen. Da wäre ihm auch nicht weitergeholfen. Ich habe angeboten, Gespräche zu führen, Adler als Vermieter und Herrn Mattke an einen Tisch zu holen. Ich denke, das wäre das Beste. 

Und zur Klingestraße?

 Tupat: Das ist eine Privatstraße. Ende 2016 habe ich bereits empfohlen, dass sich die Bürger gemeinsam einen Rechtsbeistand nehmen. Herr Auer zieht sich immer nur darauf zurück, dass dort ein Kanal liegt. Aber auch Eigentum verpflichtet. Selbst wenn wir diese Straße kaufen und sanieren würden, würden Anliegerbeiträge fällig.

 Welche Probleme in Nachrodt-Wiblingwerde können denn in Ihrer nächsten Amtszeit gelöst werden? 

Tupat: Ich hoffe, dass wir das Problem mit dem Immobilienbestand lösen, das Thema Breitband-Entwicklung, die Instandsetzung der Schulen beispielsweise. 

Kommen wir zum Thema Brücke. Straßen.NRW wollte Gespräche mit dem Grundstückseigentümer Herrn von Löbbecke führen, denn egal wo die Brücke hinkommt: Ohne Grunderwerb wird es nicht gehen. Was wäre denn, wenn er nicht verkauft? 

Tupat: Dann wird man wohl ins Planfeststellungsverfahren gehen. Das ist ein förmliches Verfahren, bei dem jeder gehört wird. Dann werden Bedenken und Anregungen zusammengefasst und einer Beurteilung unterzogen. Wie das rechtliche Prozedere ist, weiß ich nicht, weil sie von übergeordneten Behörden durchgeführt wird. Wenn der Plan rechtskräftig ist, dann wird man in das Enteignungsverfahren gehen.

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