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CDU berät über Haushalt: Ein Thema besonders wichtig

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Von: Michael Koll

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Berichtet von einer produktiven und ertragreichen Sitzung: Jens-Philipp Olschewski, Fraktionsvorsitzender der CDU (li.) Über Stunden hatten er und weitere CDU-Mitglieder über den städtischen Haushalt beraten.
Berichtet von einer produktiven und ertragreichen Sitzung: Jens-Philipp Olschewski, Fraktionsvorsitzender der CDU (li.) Über Stunden hatten er und weitere CDU-Mitglieder über den städtischen Haushalt beraten. © KOLL

„Wir hatten eine sehr produktive und ertragreiche Sitzung“, schilderte Jens-Philipp Olschewski, Vorsitzender der größten Ratsfraktion, am Sonntag mittag seine Eindrücke vom Tag zuvor. Da hatten die Christdemokraten im Schloss-Hotel Holzrichter im verschneiten Wiblingwerde „etwa sechs Stunden lang“ über den städtischen Haushalt beraten.

Nachrodt-Wiblingwerde – „Vier Stunden lang saßen Bürgermeisterin Birigt Tupat und Kämmerin Gabriele Balzukat bei uns“, lobte Olschewski. „Das fanden wir alle sehr gut. So konnten wir ihre Gedankenansätze besser verstehen und waren an der einen oder anderen Stelle auch in der Lage, noch Fragen zu stellen.“

Das Kernthema, welches die CDU von den anderen Ratsfraktionen unterscheide, sei für ihn die Verkehrs- und Gebäude-Infrastruktur, erläuterte Olschewski. Diese Themenfelder hätten dann auch im Fokus der Haushaltsberatungen seiner Fraktion gestanden. „Die Grundschule in Wiblingwerde und die Schulen in der Kommune ganz allgemein, das Rastatt-Gelände, die Feuerwehr und die Lennehalle“, zählte der Fraktionsleiter die entscheidenden Stichworte auf. „Bei der Masse der Bauvorhaben, die unsere kleine Stadt zu stemmen hat, können wir der Kämmerin nur gute Arbeit bescheinigen“, lobte er. „Wir haben keinerlei Kritik zu üben.“ Daraus ergebe sich: „Wir stellen keine großen Änderungsanträge an diesen Haushalt.“

Durch ihren Fokus auf Infrastrukturfragen sei ein christdemokratischer Stempel an ihrer Ratsarbeit zu erkennen, bilanzierte Olschewski und verwies darüber hinaus beispielsweise „auf unseren Antrag im vorigen Jahr zur Feuerwehr-Ausrüstung im Hinblick auf das Thema Hochwasser“. Der Fraktionsleiter betonte: „Dann sind die Kameraden in Extremlagen oft tagelang bei ihren Einsätzen.“

Der Neubau des Gerätehauses wird bekanntlich den Abriss der Lennehalle nach sich ziehen. Dazu stellte Olschewski klar und deutlich fest: „Nachrodt ist eine Wohnstadt. Und wir hätten gerne wieder eine angemessene Halle auf dem Hohensiepen, denn hier sollen die Leute sich auch wohl fühlen.“

Das Bauvorhaben sei im Haushalt nun eingestellt, „doch jetzt müssen auch Taten folgen“, forderte der Christdemokrat. Schwieriger sei es beim Thema Verkehrsfluss in Nachrodt-Wiblingwerde, etwa in Hinblick auf die Lennebrücke. „Da sitzen die Entscheidungsträger leider an anderer Stelle.“ Es handele sich schließlich um eine Bundesstraße. „Die Staus sind aber eine regelmäßige Belastung für unsere Bürger hier vor Ort.“

All dies im Blick zu haben und darüber hinaus noch Krisen wie den Krieg in der Ukraine und Flutkatastrophen, „das hat die Kämmerin sehr gut gemacht“. Olschewski betonte: „Was wir links an Geld ausgeben, müssen wir rechts einsparen.“

Zwar befinde sich Nachrodt-Wiblingwerde nicht mehr im Stärkungspakt, „aber wir müssen vernünftig und behutsam vorgehen“. Er konkretisierte: „Wir können nicht großartig kreativ sein.“ Genau das aber mache Gaby Balzukat.

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