Bauhof-Kooperation mit Altena beginnt 2014

Die Mitarbeiter des Bauhofes Nachrodt-Wiblingwerde: Nach dem Willen des Gemeinderates sollen sie schon ab 1. Januar 2014 mit dem Baubetriebshof der Stadt Altena zusammenarbeiten.Foto: Griese/Archiv

NACHRODT-WIBLINGWERDE - Eine komplette Kehrtwende war es zwar nicht gerade, was der Gemeinderat am Montagabend in Sachen interkommunale Zusammenarbeit und Bauhof vollzogen hat. Allerdings hat er einen erst drei Monaten alten einstimmigen Beschluss wieder aufgehoben.

Über eine Zusammenlegung des Bauhofes mit dem Baubetriebshof der Stadt Altena im Zuge der interkommunalen Zusammenarbeit war sich die Doppelgemeinde mit den Nachbarn schon länger einig. Diese Kooperation war sogar schon ein Thema, als noch niemand über Zusammenlegung von Standesämtern, über die Kooperation der Büchereien oder des Gebäude- und Liegenschaftsmanagement gesprochen hat.

Zu offensichtlich war scheinbar die Ähnlichkeit der Aufgaben, die beide Einrichtungen in ihrem jeweiligen „Hoheitsgebiet“ zu erledigen hatten, als dass man sich eine Zusammenarbeit nicht hätte vorstellen können. An Dynamik gewann die Diskussion allerdings erst unter dem Druck beider Nachbarkommunen, die Finanzen in den Griff bekommen zu müssen.

So wurde schließlich im Mai 2012 vereinbart, eine flächendeckende interkommunale Zusammenarbeit anzustreben. Eines der Kooperationsgebiete dabei: Bauhof beziehungsweise Baubetriebshof. Ziel solle es sein, formulierte die Gemeindeverwaltung im Juli dieses Jahres in einem Papier für den Rat, mittelfristig, jedoch bis spätestens zum 1. Januar 2016 einen gemeinsamen Baubetriebshof an einem Standort zu führen.

Schon ab Anfang 2014 sollten beide Seiten die Zusammenarbeit stufenweise umsetzen, beispielsweise durch gemeinsamen Einkauf, durch eine koordinierte Personaleinsatzplanung, aber auch durch gemeinsame operative Prozesse wie Mäharbeiten oder Spielplatzkontrollen.

Das ging einigen im Gemeinderat ein bisschen zu schnell. Insbesondere die SPD sperrte sich gegen diesen straffen Zeitplan – und trat erfolgreich auf die Bremse. Die Sozialdemokraten erreichten durch ihre Intervention, dass der Rat sich einstimmig dafür aussprach, nach ersten Erfahrungen erst im Jahr 2015 endgültig über eine Kooperation ab 1. Januar 2016 zu entscheiden.

Das kam in Altena nicht gut an, der dortige Rat und insbesondere Bürgermeister Dr. Andreas Hollstein reagierten verärgert auf die zögerliche Haltung in der Doppelgemeinde. Für ihn sei diese Verärgerung verständlich, sagte nun am Montag CDU-Fraktionschef Peter Herbel in der Sitzung des Gemeinderates, in der das Thema erneut auf den Tisch kam. Denn der gemeinsame Lenkungsausschuss der beiden Nachbarkommunen hatte sich in der vergangenen Woche dafür ausgesprochen, den Ratsbeschluss vom Juli zu revidieren. Dem stimmte die CDU am Montag ebenso zu wie die UWG, deren Sprecher Johannes Illerhaus offenbar nicht viel vom Taktieren hielt: „Wenn wir die interkommunale Zusammenarbeit wollen, müssen wir zustimmen“, betonte er.

Nur die SPD blieb bei ihrer Haltung und verweigerte dem Zusammenschluss der Bauhöfe schon ab 2014 – ohne Interventionsmöglichkeit im Jahr 2015 – ihre Zustimmung. „Unser Juli-Beschluss war doch vernünftig. Warum kann sich Altena dem nicht anschließen“, wunderte sich SPD-Ratsherr Gerd Schröder. CDU und UWG im Gemeinderat konnte er damit nicht überzeugen, mit ihrer Mehrheit kassierten sie den Beschluss wieder ein und stimmten jetzt für eine Bauhof-Kooperation ab 2014.

SPD-Fraktionschefin Susanne Jakoby kann sich nicht erklären, warum Altena aufs Tempo drückt. „Werden wir jetzt schon fremdbestimmt? Und was befürchtet eigentlich Dr. Hollstein“, fragt sie sich. Gleichzeitig betont sie, dass die SPD nicht grundsätzlich gegen die interkommunale Zusammenarbeit mit Altena sei, die Dinge aber deutlich kritischer sehe als die Ratsmehrheit. - Volker Griese

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