Virtuelle Notlösung: Haushaltsberatungen per Zoom

Haushaltsberatungen per Videochat: So machen es die Fraktionen in Nachrodt.
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Haushaltsberatungen per Videochat: So machen es die Fraktionen in Nachrodt.

Es ist für alle nur eine virtuelle Notlösung: Durch Corona müssen die Fraktionen in Nachrodt den Haushaltsplan per Videochat beraten.

Nachrodt-Wiblingwerde – Den kommunalen Haushaltsplan richtig lesen und verstehen, das ist eine hoch komplizierte Angelegenheit. Wie viel die Gemeinde wofür ausgeben darf, regelt das umfangreiche Werk. Im Etat sind die geplanten Ausgaben für das Jahr bis in die kleinsten Einzelheiten aufgelistet, ebenso die geschätzten Einnahmen.

Jährlich wird der Haushaltsplan vom Rat verabschiedet. Zuvor gibt es stundenlange Beratungen der Fraktionen. Doch statt spannender Klausurtagungen, für die die SPD beispielsweise auch mal gern zwei Tage aus der Gemeinde verschwindet, gibt es in diesem Jahr nur Konferenzen per Videochat – sehr zum Leidwesen von CDU, UWG und SPD.

UWG: Froh, „wenn wir uns wieder persönlich treffen“

Für alle sind die virtuellen Treffen nämlich pure Notlösungen. „Es geht nicht anders. Wir haben ja auch eine Vorbildfunktion. Aber ich finde es ganz furchtbar und bin froh, wenn wir uns wieder persönlich treffen können“, sagt Petra Triches, Fraktionssprecherin der Unabhängigen Wählergemeinschaft. Am Dienstag, 19. Januar, kommen deren Fraktionsmitglieder sowie die sachkundigen Bürger und Einwohner ab 18.30 Uhr im Rahmen einer Zoom-Konferenz zusammen. Sonja Hammerschmidt verschickt den Link.

Am virtuellen Treffen wird auch die Kämmerin Gabriele Balzukat teilnehmen, die allen Fraktionen seit Jahren – jetzt eben online – mit Rat und Tat zur Seite steht. Fragen zum Haushalt werden gesammelt und sollen im Rahmen des Chats beantwortet werden. „Wir werden gucken, ob es einen Spielraum gibt, aber alles ist Spitz auf Knopf gerechnet, so dass man die Wünsche sehr klein halten muss“, weiß die UWG-Sprecherin.

CDU: „Reichlich Erfahrung“, die hilft

„Montainbike-Strecken, Fahrradwege und ein neuer Spielplatz müssen erst einmal hinten anstehen. Wir haben die Sanierung der Feuerwehrgerätehäuser, des Amtshauses und des Gartenhallenbades vor der Brust.“ Zudem machen die langfristigen Auswirkungen der Corona-Pandemie Petra Triches Sorgen. „Die Steuereinbußen werden wir erst 2022 richtig merken.“

Am 28. Januar findet die Klausurtagung der CDU per Videokonferenz statt. Beginn ist um 16.30 Uhr. „Wir haben mittlerweile reichlich Erfahrung gesammelt und es hat sich herausgestellt, dass Fraktionssitzungen per Videokonferenzen ertragreich sind und man mit guten Ergebnissen da ‘rausgeht“, sagt Jens Philipp Olschewski. Der Fraktionsvorsitzende der CDU, der sich dennoch lieber persönlich mit seinen Mitstreitern treffen würde, ist guter Dinge, die komplexe Materie auch virtuell gut über die Bühne bringen zu können.

SPD: Einführung „online nicht ganz einfach“

„Bei allen Fragen kann man mich auch gern im Vorfeld anrufen“, macht er den neuen Fraktionsmitgliedern Mut, bei der umfangreichen Lektüre den Kopf nicht in den Sand zu stecken. „Uns ist es wichtig, dass wir gewissenhaft haushalten und dass die Gebühren für die Bürger nicht steigen“, so Jens Philipp Olschewski, der als ein wichtiges Thema die Digitalisierung in den Schulen ansieht. „Wir müssen prüfen, ob wir die Ansätze dafür erhöhen müssen“, erklärt der Fraktionschef.

Zwei Termine haben die Sozialdemokraten vor der Brust – am Freitag (ab 17 Uhr) und Samstag (ab 10 Uhr) per Zoom-Konferenz. „Bislang habe ich mit einer kurzen Einführung in das kommunale Haushaltsrecht begonnen. Das ist online natürlich nicht ganz so einfach, aber ich werde es versuchen“, sagt Gerd Schröder, Fraktionsvorsitzender der SPD.

Fast alle Mandatsträger sind schon lange im Geschäft, kennen die Materie, aber bei den sachkundigen Bürgern und Einwohnern gibt es ein paar Neulinge. Gerd Schröder bietet auch Literatur zum Haushaltsplan und zur „Einführung in die Kommunalpolitik“. Die großen Bauprojekte der Gemeinde und die Millionen-Ausgaben werden ebenso betrachtet wie die Fördermittel, die dagegen gerechnet werden müssen.

„Wir stehen nach wie vor unter finanzwirtschaftlichem Druck“, sagt Gerd Schröder mit Blick auf die auslaufenden Finanzhilfen aus dem Stärkungspakt. Drei Stunden hat der Diplom- Verwaltungswirt den Haushalt durchackert. Dass man online einen solch intensiven Austausch haben kann wie bei einem Präsenztreffen, glaubt er nicht. „Videokonferenzen sind ein Behelf und bleiben ein Behelf“, findet Gerd Schröder.

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