Knapp eine Million Euro

Corona: Finanzspritze vom Land fängt dickes Minus auf

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Letzte Sitzung des Rates für Kathrin Püschel, Hans-Jürgen Hohage und Rita Joergens (v.l.). Die offizielle Verabschiedung für sieben Ratsmitglieder ist im November.

Knapp eine Million Euro für Nachrodt-Wiblingwerde: „Das ist total super“, sagt Kämmerin Gabriele Balzukat über die coronabedingte Hilfe, die die Gemeinde als Stärkungspaktkommune vom Land bekommt. Exakt sind es 980000 Euro. Mit dieser Summe können "wahrscheinlich" sämtliche Corona-Ausfälle aufgefangen werden.

Nachrodt-Wiblingwerde – Zu den 980000 Euro kommt noch die letzte Zahlung, die letzte reguläre Finanzspritze nach dem Stärkungspaktgesetz in Höhe von 93000 Euro. „Das Geld ist eingegangen, unser Konto freut sich“, so die Kämmerin, die im Rat einen Überblick über die Haushaltssituation gab. Es war die letzte Sitzung für sieben Kommunalpolitiker. Allerdings waren nur drei von ihnen da: Kathrin Püschel, Hans-Jürgen Hohage und Rita Joergens.

„Es ist schon ein komisches Gefühl“, meinte Kathrin Püschel und ihre Mitstreiter gaben ihr Recht. Die offizielle Verabschiedung findet am Montag, 2. November, statt, wenn sich der neue Rat konstituiert. Doch zurück zum Haushalt: Durch die Sonderhilfen vom Land wird der eigentlich errechnete Fehlbetrag für dieses Jahr wieder aufgefüllt – zunächst ging die vorläufige Ergebnisrechnung von einem Jahres-Minus in Höhe von 410.661,48 Euro aus.

Bei der Kalkulation des Jahresergebnisses 2020 ist man davon ausgegangen, dass die Gewerbesteuer um etwa 20 Prozent einbricht und die Anteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer um etwa drei Prozent. „Das ist im Moment noch immer ein Hin und Her, sagt Gabriele Balzukat über die vielen Unsicherheiten. Fakt ist: Für die Gewerbesteuer gibt es im Haushalt einen Ansatz von 2,1 Millionen Euro.

Etwa 420000 Euro weniger werden „auf dem Tisch des Hauses“ landen. „Wahrscheinlich“, so sagt Kämmerin Gabriele Balzukat, können mit den 980000 Euro vom Land sämtliche Corona-Ausfälle ausgeglichen werden. Letztlich kann man aber erst am Ende des Jahres Genaueres sagen. Die Möglichkeit für Städte und Gemeinden, coronabedingte Schäden über 50 Jahre abzuschreiben, „wird bei uns nicht greifen, weil wir erst einmal die Schäden gegen die Sonderhilfe gegenrechnen müssen“, so die Kämmerin.

Wie es aber für die Folgejahre aussehen wird, steht noch in den Sternen. Für die Haushaltsplanung 2021 müssen der coronabedingte Mehraufwand und die Minderbeträge separat ausgewiesen werden. Alle Produktsachkonten können mit einer zusätzlichen Kostenstelle gebucht werden – beim Kauf von Desinfektionsmittel beispielsweise. „Aber das geht nur im Aufwandsbereich“, erklärt die Kämmerin, dass es in anderen Bereichen schwierig wird. „Wenn die Sportvereine kein Geld bezahlen, weil sie die Hallen nicht nutzen, ist es ein Schaden, den ich nicht buchen kann.“

„Unser Plan ist, den Haushalt 2021 im Dezember einzubringen. Denn je schneller er in Arnsberg vorliegt, desto eher sind wir handlungsfähig. Sonst können viele Projekte, zu denen wir nicht verpflichtet sind, nicht geleistet werden“, so Bürgermeisterin Birgit Tupat. Mitte Februar soll der Haushalt bereits zum Beschluss vorliegen.

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