Alles nur ein Missverständnis?

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Die CDU-Fraktion im Hauptausschuss. Jens Philipp Olschewski (rechts) nimmt Stellung zur unglücklich gelaufenen Energie-Vergabe.

Nachrodt-Wiblingwerde-  Ärgerlich. So finden es alle. Die Energie-Vergabe, die so dermaßen „in die Hose gegangen“ ist, bewegt nach wie vor die Gemüter. Wie das AK berichtete, hob die Gemeinde eine Ausschreibung für Gas und Strom auf, nachdem der Rat mehrheitlich einer Tischvorlage nicht zugestimmt hatte. Die Stadtwerke Dachau, die das günstigste Angebot abgegeben hatten, „zerrten“ die Gemeinde daraufhin vor die Vergabekammer und bekamen Recht. Dass CDU und SPD das „Dilemma“ verursacht haben, wie einige Stellungnahmen vermuten lassen, wollen die Fraktionen so nicht hinnehmen.

 Jens-Philipp Olschewski, Fraktionsvorsitzender der CDU, nutzte die Gelegenheit, im Hauptausschuss eine Stellungnahme abzugeben, die von der SPD mitgetragen wird. „Ärgerlich ist, dass die Verwaltung unser Anliegen fehlinterpretiert und falsche Maßnahmen eingeleitet hat“, so Olschewski, der grundsätzlich die gute Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und seiner Fraktion lobt.

Doch: „In der Ratssitzung am 16. Oktober 2017 wurden uns die Ergebnisse der Energie-Ausschreibung in Form einer Tischvorlage präsentiert. Dies sorgte für erhebliches Unwohlsein und es gab im gesamten Gremium Stimmen, die ausdrückten, solche Geldbeträge auf Grundlage von Tischvorlagen nicht einfach mal eben abwinken zu wollen. Für uns ging es nicht um den ausgelaufenen Vertrag mit den Stadtwerken Iserlohn, sondern vor allem darum, dass wir mit Sorgfalt und Bedacht entscheiden wollten und diese Entscheidungen, gerade wenn es um höhere Geldbeträge geht, wenigstens zwei bis drei Tage überdenken möchten.

Dass es zusätzlich den mehrheitlichen Vorschlag gab, die Stadtwerke Iserlohn nach langjähriger Partnerschaft wieder ins Boot zu holen, ist korrekt, war jedoch, zumindest in unserer Fraktion nicht der treibende Grund, die Vergabeentscheidung zurückzustellen. Wir haben in der besagten Ratssitzung lediglich den Beschluss gefasst, die Vergabe zunächst zurückzustellen. Wir erfuhren dann einige Wochen später, also viel zu spät, dass noch 17 Tage lang Preisbindung bestand, in denen wir als Gemeinderat über diese Entscheidung hätten befinden können. Es wären also noch mehr als zwei Wochen Zeit gewesen, um eine Dringlichkeitsentscheidung des Rates einfordern zu können. Diese Frist wurde jedoch seitens der Verwaltung versäumt und die Vergabe aufgehoben.“

Olschewski legte den Finger auch bei den Kosten für den Rechtsanwalt in die Wunde: „Es war auch mehr als ungünstig, dass die Verwaltung eine „BIG-4“-Gesellschaft für die juristische Beratung der Gemeinde beauftragt hat. Kein Politiker und auch kein Gremium in dieser Gemeinde hat jemals dieser Beauftragung zugestimmt. Eine gewöhnliche Anwaltskanzlei anderen Formates hätte uns vor der Vergabekammer sicherlich ähnlich gut vertreten können, die Kosten jedoch wären mit Sicherheit um einiges geringer ausgefallen.

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