Amtlich: Gemeinderat muss Entscheidung treffen

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In der Frage um den Erhalt des Jugendzentrums könnte alles auf einen Bürgerentscheid hinauslaufen.

Nachrodt-Wiblingwerde - Seit Mittwoch ist es gewissermaßen amtlich: Der Gemeinderat muss sich in seiner Sitzung am Montag, 31. August, mit dem Bürgerbegehren zum Erhalt des Jugendzentrums Nachrodter Kurve befassen. 683 gültige Unterschriften waren zusammengekommen.

Die Gemeindeverwaltung hat die eingereichten Unterschriften überprüft und festgestellt, dass die Zahl ausreicht, den Rat zu einer erneuten Entscheidung über die Zukunft des Jugendzentrums zu verpflichten.

767 hatte die Bürgerinitiative im Amtshaus eingereicht, 84 (elf Prozent) hat die Verwaltung als ungültig aussortiert. 30 Unterstützer hatten unterschrieben, obwohl sie in der Gemeinde gar nicht wahlberechtigt sind, 16 kamen aus Iserlohn oder Altena. 14 Unterzeichner hatten unbekannte Angaben gemacht. Fünf Einträge hat die Verwaltung doppelt gezählt. Unterm Strich blieben 683 gültige Unterschriften, die aber bequem ausreichten, um das Bürgerbegehren an den Gemeinderat weiterzureichen.

Der Rat muss nun also am 31. August entscheiden, ob er seinen Beschluss, das Jugendzentrum Nachrodter Kurve zum 31. Dezember zu schließen, rückgängig machen will. Der Knackpunkt dürfte die Finanzierung der Einrichtung sein. Zwischen 47 000 und 53 000 Euro jährlich muss die Gemeinde in den nächsten sechs Jahren aufwenden, um die Offene Jugendarbeit in der bisherigen Form fortzusetzen. Gelingt es nicht, dafür ein tragfähiges Finanzierungsmodell zu präsentieren, dürfte feststehen, dass der Rat an seinem Schließungsgbeschluss festhält.

In diesem Fall würde es mit großer Wahrscheinlichkeit zum Bürgerentscheid kommen, bei dem die Bevölkerung der Doppelgemeinde über das Bürgerbegehren abstimmen würde. Die Gemeindeverwaltung bereitet sich bereits auf dieses Szenario vor. „Wir haben schon beim kommunalen Rechenzentrum angefragt, ob wir dort für diesen Fall Unterstützung erhalten können“, sagte Kämmerin Gabriele Balzukat am Mittwoch. Der Bürgerentscheid bedeutet für die Gemeinde immerhin einen ähnlich hohen Aufwand wie eine Wahl. Auch über einen Termin für dieses Referendum hat man sich im Amtshaus schon Gedanken gemacht. Es muss innerhalb von drei Monaten nach der Ratsentscheidung stattfinden, soll aber auch nicht zu spät durchgeführt werden, damit die Entscheidung eventuell noch im Haushaltsplan für 2016 berücksichtigt werden kann. Gabriele Balzukat könnte sich vorstellen, dass der Bürgerentscheid kurz nach den Herbstferien (5. bis 17. Oktober) durchgeführt werden könnte.

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