Wie ist der Zustand? Alle Straßen werden neu bewertet
Wussten Sie, dass Straßen zum Vermögen der Gemeinde gehören? Und dass sie jetzt ganz neu bewertet werden? Interessante Neuigkeiten gab es im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss.
Nachrodt-Wiblingwerde – „Endlich mal“, hätte der Zuhörer erfreut ausrufen können. Statt wieder zu erklären, man habe ja alles im Vorfeld besprochen und könne aufgrund der finanziellen Lage sowieso keine großen Sprünge machen, gab es bei den Etatberatungen im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss tatsächlich eine kleine Anregung. „Ich möchte mal auf die Seite 313 im Haushaltsplan aufmerksam machen“, so Christian Pohlmann (SPD). Es geht um die Unterhaltung der Straßen. „Wir investieren zwei Prozent jedes Jahr, was dazu führt, dass unser Anlagevermögen mehr und mehr absinkt“, so der Sozialdemokrat. Man müsse für die Zukunft überlegen, ob die zwei Prozent der Maßstab sind und überdenken, „das anders zu gestalten.“
Die Sachlage
Beim genauen Hinsehen ist die Sachlage folgendermaßen: 2016 wird die Bilanzsumme der Straßen mit 11 963 971 Euro angegeben, 2021 schrumpft es auf 9 899 853 Millionen. Das ist den Abschreibungen geschuldet. „Eine Straße wird auf 50 Jahre abgeschrieben. Wenn ich sie irgendwann einmal für 500 000 Euro hergestellt habe, werden 500 000 Euro aktiviert, es verzehrt sich das Vermögen, so dass es dann nach 50 Jahren irgendwann weg ist“, erklärt Kämmerin Gabriele Balzukat wie Abschreibungen ganz grundsätzlich funktionieren, auch in allen anderen Bereichen. Es gibt eine Kennzahl für die Straßenunterhaltung. Das ist keine Investition. Das sind kleinere Reparaturen oder oberflächliche Straßenabfräsungen. Deswegen wird dies im Aufwand gebucht. Die zwei Prozent erhalten nur die Straßen in einem gebrauchsfähigen Zustand. „Ein Vermögen baut man mit den zwei Prozent Straßenunterhaltung nicht auf, dafür muss man investieren, bis zu einer gewissen Schicht beispielsweise die Straße abtragen oder etwas neu bauen“, erklärt Gabriele Balzukat.
Es gibt genaue gesetzliche Aussagen, was eine Investition ist und was nicht. „Wenn ich eine Investition habe, sind auch Straßenanliegerbeiträge fällig. Das wird auch teilweise erstattet, damit es dem Bürger nicht angelastet wird, aber deswegen sind solche Maßnahmen, die investiv gebucht werden, in den letzten Jahren sehr zurückhaltend gemacht worden“, erinnert Gabriele Balzukat zum Beispiel an die langwierigen Diskussionen zum Friedhofsweg. Wenn also die Idee aus dem Bauausschuss, die zwei Prozent zu erhöhen, aufgegriffen würde, könnte man dennoch kein Vermögen schaffen.
Straßendatenbanken
So oder so wird das Anlagevermögen der Straßen gerade neu berechnet: Die Gemeinde hat nämlich im vergangenen Jahr ein Straßen- und Wegekonzept in Auftrag gegeben. Die Werte, von denen zurzeit ausgegangen wird, sind 2006 entstanden, aber es kamen auch beispielsweise der Niggenhuser Hof und die Straße Am alten Sportplatz mit echten Zahlen dazu. Auf welche Werte jetzt die Mitarbeiter der Gesellschaft für kommunale Infrastruktur (G-Komm) kommen, die die Straßen neu berechnen, ist noch nicht bekannt. Es wurden nicht nur alle Straßen abgefahren, sondern das komplette Netz aufgenommen, auch Teile der Gehwege und Einbauten, Kanaldeckel, Hydranten, Straßenlaternen und Bäume. Dabei geht es um Straßendatenbanken, die Straßenbestands- und Zustandserfassung.
Die eigene Straße sieht immer am schlimmsten aus
„Eine Neubewertung wurde notwendig, da es beispielsweise auch Fördermittel für Instandsetzungen gibt, die man aber nur bekommt, wenn man ein Straßen- und Wegekonzept hat“, so Bürgermeisterin Birgit Tupat. Sicher habe das neue Konzept aber auch Auswirkungen auf künftiges Handeln. „Natürlich hat man immer das Gefühl, dass die Straße vor der eigenen Haustür am schlimmsten aussieht. Aber möglicherweise ist das gar nicht so“, meint Birgit Tupat. Sobald das Straßen- und Wegekonzept vorliegt, wird es in den Ausschüssen vorgestellt.
CDU, UWG als auch der fraktionslose Ratsherr Mattias Lohmann halten sich mit Wünschen und Anträgen auch beim Thema „Bauen und Planen“ zurzeit zurück. „Wir mussten in diesem Bereich in den vergangenen Jahren sehr vorsichtig und behutsam agieren, aber wir haben dennoch sehr viele Maßnahmen beschlossen. Viele Millionen sind im Haushalt enthalten“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens-Philipp Olschewski, der auch deutlich formuliert: „Jetzt geht es darum, den Beschlüssen Taten folgen zu lassen. Wir benötigen ein vernünftiges Gerätehaus, danach auch eine neue Sporthalle. Auch die Vorhaben in den Schulen müssen erst einmal umgesetzt werden. Wir haben sehr beachtliche und umfangreiche Vorhaben.“
Viel Gemecker könne es nicht geben
So sieht es auch Matthias Lohmann, der den Haushalt geradezu über den Klee lobt: „Man sieht, dass er von Menschen gestaltet worden ist, die sehr viel Routine und Souveränität haben. Es ist eine Handschrift von jemanden, der sehr viel Geschick und Feingefühl hat“, schickt er einen großen Dank an die Kämmerin der Gemeinde. Viel Gemecker könne es da nicht geben. Und meckern wollte Petra Triches, Fraktionssprecherin der UWG, auch auf keinen Fall. Allerdings regt sie an, dass man mit den Ausschreibungen beim Straßenbau schneller werde „bitte nicht erst zum Jahresende“.