Thema in der Ratssitzung

Müssen die Steuern in Herscheid erhöht werden?

Angesichts des Einbruchs bei der Gewerbesteuer wurde im Herscheider Rathaus darüber diskutiert, die Steuern zu erhöhen.
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Angesichts des Einbruchs bei der Gewerbesteuer wurde im Herscheider Rathaus darüber diskutiert, die Steuern zu erhöhen.

Herscheid – In der Ratssitzung am Montag äußerte Bürgermeister Uwe Schmalenbach einen sicherlich für viele Bürger nicht angenehmen Gedanken: Es könnte bald Steuererhöhungen geben.

Nachdem die Einnahmen, insbesondere aus der Gewerbesteuer, massiv eingebrochen sind, komme man um eine Erhöhung der Grundsteuer nicht herum, um das Ziel eines Haushaltsausgleichs bis 2022 zu erreichen. Schon in den vergangenen Jahren deutete der Bürgermeister wiederholt an, dass es irgendwann dazu kommen müsse. „Wir liegen mit unserem Hebesatz seit Jahren zum Teil deutlich unter dem aller Nachbarkommunen. Ich halte daher eine Diskussion über eine erhebliche Erhöhung der Grundsteuer B für erforderlich.“

Ob es eine Steuererhöhung gibt und wenn ja, wie hoch diese ausfällt, muss allerdings erst noch politisch diskutiert werden. Eine Erhöhung würde niemandem leichtfallen, der Bürgermeister sehe aber keine Alternative. Andererseits müssten auch die Ausgaben weiterhin begrenzt werden, betonte Schmalenbach. Mit einer Steuererhöhung, die man frühestens für 2022 realisieren könne, sei es allerdings nicht getan. Die Gemeinde sei außerdem auf weitere finanzielle Hilfen von Bund und Land angewiesen, um einen Haushaltsausgleich im Jahr 2022 zu schaffen. Da aber die Steuererhöhung erst für 2022 angedacht sei, stünden der Gemeinde in diesem Jahr weder große Einsparmöglichkeiten noch zusätzliche Einnahmemöglichkeiten im notwendigen Umfang zur Verfügung.

Kein Stillstand

Dennoch bedeute die negative Finanzlage keinen absoluten Stillstand. Die Gemeinde könne dank zahlreicher Förderungen in die Infrastruktur investieren. Daher stünden Mittel für das Bildungszentrum, das Freibad und die Gemeinschaftshalle bereit, wie Schmalenbach erklärte. Bei entsprechender Förderung könnten zusätzlich Investitionen in den Sportplatz und eine neue Sportlerunterkunft fließen. „Der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Rärin muss allerdings kreditfinanziert werden. Dadurch steigt die langfristige Verschuldung um etwa 35 Prozent auf 4,5 Millionen Euro“, so der Bürgermeister.

Eine gute Infrastruktur sei wichtig für eine erfolgreiche Weiterentwicklung der Gemeinde. Zusätzlich zu den Sanierungsmaßnahmen der vergangenen Jahre im Rahmen des Wirtschaftswegekonzepts von 2017 könne man durch Corona-Fördermittel zwei zusätzliche Straßensanierungen in Angriff nehmen, so Schmalenbach. Schließlich gab der Bürgermeister noch einen Ausblick auf die kommenden Jahre. Er nannte die Erweiterung des Radwegs in Richtung Grünenthal und die Projekte im Rahmen der Regionale 2025. Außerdem möchte sich Herscheid gemeinsam mit den Nachbarkommunen für die nächste Leader-Periode bewerben. Das Leader-Förderprogramm der EU soll die ländliche Region stärken.

Dorferneuerungskonzept für Hüinghausen

In den vergangenen Jahren sind mit Hilfe des Gemeindeentwicklungskonzeptes viele Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Gemeinde auf den Weg gebracht worden und weitere Projekte sollen in den kommenden Jahren folgen. Leider können in diesem Konzept nur Maßnahmen im Ortskern berücksichtigt werden. Doch auch in den umliegenden Ortsteilen soll sich in Sachen Attraktivitätssteigerung etwas tun. Daher möchte die Gemeinde in diesem Jahr für den zweitgrößten Ortsteil Hüinghausen ein sogenanntes Dorferneuerungskonzept auf den Weg bringen, das gemeinsam mit den Bürgern aus Hüinghausen entwickelt werden soll. Auch das Thema Klimaschutz wolle man 2021 verstärkt in den Fokus rücken. Für diesen Bereich seien ebenfalls zusätzliche Fördermittel vom Land zu erwarten. Das Klimaschutzkonzept der Gemeinde soll zukünftig durch einen eigenen Klimaschutzmanager umgesetzt werden.    

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