Bürgermeister zu Tarifeinigung: Rathaus-Jobs könnten attraktiver werden
Das monatelange Ringen im Tarifstreit für den öffentlichen Dienst ist beendet: Unter anderem Verwaltungsangestellte können sich auf Sonderzahlungen sowie auf Einkommenssteigerungen freuen. Welche Auswirkungen hat das im Herscheider Rathaus? Wir haben bei Bürgermeister Uwe Schmalenbach nachgefragt.
Herscheid - Der aktuelle Haushalt werde durch die Tarifeinigung nicht in ein Ungleichgewicht gebracht. Bereits beim Aufstellen des Etats (Ende 2022) sei erkennbar gewesen, dass es Mehrbelastungen geben werde. Daher habe Kämmerin Sabine Plate-Ernst mit erhöhten Personalkosten gerechnet. Zudem werden in diesem Bereich Einsparungen erzielt, weil Stellen nicht direkt oder eins zu eins neu besetzt werden. Nach ersten Berechnungen gehen Bürgermeister und Kämmerin davon aus, dass der Ansatz für die Personalkosten ausreicht, um die Sonderzahlungen auffangen zu können.
Die Einkommenssteigerung ab kommendem Jahr müssen entsprechend bei der nächsten Haushaltsplanung berücksichtigt werden. Diese betrachtet der Bürgermeister aus dreierlei Blickwinkeln: Zum einen freue er sich für die Beschäftigten, dass diese angesichts allgemein steigender Lebenskosten entlastet werden. Für den Haushalt bedeute diese Erhöhung zusätzliche Belastungen, die es zu schultern gelte. Doch angesichts des Fachkräftemangels auch im Bereich des öffentlichen Dienstes sei eine solche Attraktivitätssteigerung ein nicht zu unterschätzendes Argument bei künftigen Stellenausschreibungen.
„Noch ist nicht viel passiert“
Bereits in der Sitzung des Hauptausschusses am Montagabend hatte sich Kämmerin Sabine Plate-Ernst ähnlich optimistisch gezeigt, was die Auswirkungen der Tarifeinigung betrifft. Dabei hatte sie einen kurzen Überblick über die Finanzsituation der Gemeinde gegeben. Eine Prognose sei zu dem recht frühen Zeitpunkt des Haushaltsjahres schwierig: „Denn noch ist nicht viel passiert.“
Exemplarisch ging die Kämmerin auf die Investitionen für die gemeindlichen Bauvorhaben ein: Feuerwehrhaus Rärin, Gemeinschaftshalle, Freibad – große Buchungen stehen noch aus.
Bereits erkennbar sei hingegen, dass das Haushaltsjahr 2022 besser verlaufen sei, als zwischenzeitlich zu befürchten war. Zwar sei ein Kredit in Höhe von zwei Millionen Euro für Investitionsmaßnahmen aufgenommen worden, was das Ergebnis verbessere. Andererseits fielen die außerordentlichen Erträge wegen Corona und Ukraine-Krieg geringer aus, als gedacht. Dafür mussten 258 000 Euro isoliert werden – weniger als zunächst angedacht, was die Kämmerin auch auf die gute Entwicklung der Steuereinnahmen zurückführte.
Bürgermeister Schmalenbach zog daher folgendes vorzeitiges Fazit: „Wir können mit dem Ergebnis angesichts der schwierigen Bedingungen zufrieden sein.“