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Schwarz-Grüne Landesregierung? „Das kann funktionieren“

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Von: Dirk Grein

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Zwei, die sich verstehen: Hendrik Wüst und Mona Neubaur gehen die erste Schwarz-Grüne NRW-Landesregierung ein. Doch wie bewertet die Basis diese Entscheidung?
Zwei, die sich verstehen: Hendrik Wüst und Mona Neubaur gehen die erste Schwarz-Grüne NRW-Landesregierung ein. Doch wie bewertet die Basis diese Entscheidung? © David Young /DPA

Der ausgehandelte und am Donnerstag vorgestellte Vertrag ist 146 Seiten stark. Diesen habe er in der Kürze der Zeit zwar noch nicht in Gänze durchlesen können. Aber das, was Herscheids CDU-Fraktionsvorsitzender Eberhard Kaufmann bisher gesehen hat, stimmt ihn zuversichtlich. Die erste schwarz-grüne Landesregierung „kann funktionieren“, sagte Kaufmann am Freitagmittag.

Herscheid - In den von ihm bislang gelesenen Abschnitten des Koalitionsvertrages seien die Handschriften beider Parteien erkennbar, was Kaufmann begrüßte. Spannend werde die genaue Besetzung der Ressorts. Sollte es, wie zurzeit vermutet wird, eine Aufteilung des Ressorts Umwelt (soll grün besetzt werden) und Landwirtschaft (wird der CDU zugeschrieben) geben, sei dies jedoch ein deutlicher Fingerzeig.

Anhand dieses Beispiels macht Kaufmann klar: Eine Zusammenarbeit der beiden Partner berge zwar auch gewisse Sprengkraft. Grundsätzlich schätzt er die Grünen jedoch als regierungsfähig ein. Das verdeutliche die Partei auch auf Bundesebene: „In der Ampel-Koalition geben die Grünen derzeit die beste Figur ab“, sagt Kaufmann.

Wie sich die Arbeit der neuen NRW-Landesregierung auf die örtliche Situation auswirken werde, bleibe abzuwarten. Exemplarisch greift Eberhard Kaufmann den Wunsch aus dem Vertrag auf, 1000 neue Windkraftanlagen entstehen zu lassen. Diese gelten zwar als wichtiger Baustein der Energiewende. Dennoch fragt sich der heimische CDU-Fraktionsvorsitzende: „Wo sollen diese Anlagen denn entstehen?“

Zugleich äußerte Kaufmann die Hoffnung, dass Ina Scharrenbach weiter Ministerin für Heimat, Kommunales Bauen und Gleichstellung bleibt. In dieser Funktion habe sie für den ländlichen Raum in der letzten Legislaturperiode einiges bewirkt; für Herscheid habe sie sich unter anderem bei der Förderung der Sanierung der Gemeinschaftshalle stark gemacht.

Viele Fragen seien zwar zum jetzigen Zeitpunkt noch ungeklärt. Doch Kaufmann blickt über den Tellerrand: In Hessen gebe es schon seit Längerem eine schwarz-grüne Landesregierung: „Warum sollte das dann bei uns nicht auch funktionieren?“, so der heimische CDU-Fraktionsvorsitzende.

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