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SPD auf Findungskurs: „Anwalt der Arbeitnehmer werden“ - doch wie?

Erstellt: 05.06.2022, 12:00 Uhr

Von: Volker Halbhuber

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Corona, Inflation, Ukraine-Krieg, verlorene Landtagswahl – die Punkte der Jahreshauptversammlung der SPD-Ortsgruppe Herscheid waren vielfältig und wenig positiv.

Herscheid – „Wir als Arbeitnehmerpartei müssen wieder mehr für die Arbeitnehmer da sein. Aber wo können wir als ,Anwalt der Arbeitnehmer’ Zugangspunkte bei den Arbeitnehmern finden?“, stellte Ortsgruppenvorsitzender Uwe Köster die Frage in die Runde, die unbeantwortet blieb oder auch nicht beantwortet werden konnte. Immer wieder stand zunächst Corona im Mittelpunkt der Versammlung. „Die Maßnahmen in Italien wären für Deutschland schwer, aber zumutbar gewesen“, befand Gerd Kohlhage, der lange Zeit in der Dolomitenregion lebte.

Auf gleich drei Jahre und drei Wahlen blickte Gerd Haas, Fraktionsvorsitzender zurück. Eine für die SPD mäßige Kommunalwahl kostete Ratssitze. „In Herscheid lagen wir immer über dem Landestrend, diesmal lagen wir mit 23 Prozent auf gleichem Niveau. Das kann nicht unser und der SPD-Anspruch sein“, sagte Haas, der eine Fraktion von nur noch fünf Mitgliedern im Rat anführt.

Positiv befand Haas die Ausgliederung des Umweltausschusses in einen eigenen Ausschuss. „Das hat uns für den Planungs- und Bauausschuss mehr Zeit gebracht“. Auch das neue Bildungszentrum mit der neuen Grundschule kämen laut Haas gut an. Sehr begeistert zeigte sich Haas von der Herscheider Solidarität, die dafür gesorgt habe, dass bisher alle Flüchtlinge aus der Ukraine in privaten Unterkünften untergebracht worden seien.

Leiden unter Inflation

Doch dann wurde es auch gleich wieder betrüblich, denn Corona, die Flutkatastrophe, die Sperrung der Rahmedetalbrücke und der Ukraine-Krieg hatten die Herscheider Investitionspläne massiv beschnitten. Während das Bildungszentrum noch rechtzeitig vor der Pandemie und anderen Krisen fertiggestellt werden konnte, müssten nun die Feuerwehrgerätehäuser in Rärin und Herscheid sowie die Gemeinschaftshalle unter der harten Inflation leiden.

„Dennoch ist der Bau und der Weiterbau an den Projekten immens wichtig und muss vorangetrieben werden. Hier appellieren wir an das Land als Fördergeber, angesichts dieser massiven Preiserhöhungen die Fördermaßnahmen anzupassen. Hier muss sich das Land was einfallen lassen, denn Herscheid ist hier sicherlich kein Einzelfall“, so Haas. Auch beim Thema Freibad sieht Haas den Fördergeber in der Pflicht, nachzubessern, um die Projekte Freibadeingang, Barrierefreiheit und Absorberanlage zu modernisieren.

Auch die Raumprobleme im Kindergarten Hüinghausen ließ Haas nicht aus. „Das Thema wird sicherlich in 2022 noch auf die Agenda kommen und Wolfgang Vöpel verwies auf den Workshop in der Rammberghalle am 15. Juni“.

Den Haushaltsplan bewertete Haas als außerordentlich schwierig. „Bilanzierungshilfe ja, Kompensationshilfe nein. Da kamen wir um Steuererhöhungen nicht herum. Und hätten wir das nicht selbst entschieden, wäre eine Aufsicht gekommen wie in Altena und hätte genau hier angesetzt“.

Verwundert zeigten sich die Ortsgruppenmitglieder von den Ministern der anderen Parteien. „Die Grünen liefen noch vor Jahren mit der Friedenstaubenflagge rum und fordern nun Waffenlieferung“, so die Meinung aus der Versammlung. Etwas ratlos zeigten sich Mitglieder über die Möglichkeiten, die eigene Partie und die Ortsgruppe positiver darzustellen. „Die Öffentlichkeitsarbeit muss verbessert werden“, war sich die Versammlung aber einig.