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Grüne gestärkt durch Wählervotum: „18 Prozent sind deutlicher Auftrag!“

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Von: Johannes Opfermann

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Im Herscheider Bürgerbüro gaben die Wahlberechtigten des Stimmbezirks Spielberg ihre Stimmen ab. In diesem Bezirk erzielten die Grünen ihre besten Ergebnisse vor Ort: Mit 15,6 Prozent bei den Erst- und 21,1 Prozent bei den Zweitstimmen.
Im Herscheider Bürgerbüro gaben die Wahlberechtigten des Stimmbezirks Spielberg ihre Stimmen ab. In diesem Bezirk erzielten die Grünen ihre besten Ergebnisse vor Ort: Mit 15,6 Prozent bei den Erst- und 21,1 Prozent bei den Zweitstimmen. © Grein, Dirk

Stärkste Kraft bei den Landtagswahlen ist klar die CDU geworden, doch mit ihrem Sprung auf 18,2 Prozent haben auch die Grünen einen starken Auftrag der Wähler mitzuregieren. Das sieht auch der Sprecher der Herscheider Grünen, Tobias Clever, so.

Herscheid – „Ich finde die 18 Prozent sind schon ein ziemlich deutlicher Auftrag, das ist schon gewaltig“, sagt der Lokalpolitiker. Trotz guter Prognosen im Vorfeld habe man nicht damit rechnen können, dass das auch so eintrete. Auch im Wahlkreis 123 verbesserten sich die Grünen deutlich, sprangen von 4,4 Prozent der Zweitstimmen auf 12,8; in Herscheid von 3,8 auf 12,4. Dass die Grünen nun in Düsseldorf mitregieren, kann sich Tobias Clever gut vorstellen. Er hoffe, dass bei der Regierungsbildung kein Weg an den Grünen vorbeigehe. Eine ebenfalls mögliche Große Koalition wäre aus seiner Sicht keine gute Option.

Kein Freifahrtschein für Hendrik Wüst

Ein Bündnis mit der SPD oder eine Ampel-Koalition wären Clever eigentlich lieber gewesen. Rechnerisch hätten SPD, Grüne und FDP auch eine Mehrheit. Bei einem Kopf-an-Kopf-Rennen von CDU und SPD, bei dem beide nur einen halben Prozentpunkt auseinanderliegen, hätte der Herscheider Grünen-Sprecher eher eine Grundlage dafür gesehen als bei dem tatsächlichen Wahlergebnis, bei dem die SPD mit 26,7 Prozent deutlich hinter der CDU mit 35,7 gelandet ist. Es sei legitim, dass nach einer Wahl die stärkste Fraktion den Ministerpräsidenten stelle, also in diesem Fall die CDU mit Hendrik Wüst.

Doch für ein schwarz-grünes Bündnis müssten sich die Themen der Grünen auch in der neuen Regierung widerspiegeln. „Das ist für uns essenziell“, betont Clever. „Es gibt keinen Freifahrtschein für Hendrik Wüst.“ Die Grünen würden von der Wählerschaft wegen ihrer Kernthemen gewählt, so Clever. Das seien Umweltschutz, das Klima, aber auch – das werde in der Wahrnehmung der Grünen als Partei der Besserverdiener häufig vergessen – das Soziale. In jeder möglichen Koalition müssten diese Programmpunkte sich auch widerspiegeln, sonst müsste man auf die Grünen als Koalitionspartner verzichten.

In Koalitionsverhandlungen werde man Kompromisse machen müssen, aber es müssten beide Seiten Abstriche machen. „Ich möchte nicht, dass wir uns so verbiegen, dass wir in einer Koalition untergehen und dann als Verlierer dastehen.“ Interessant sei ein schwarz-grünes Bündnis, das es schließlich noch nicht so häufig gab, auf jeden Fall, so Clever. „Es wäre spannend zu sehen, wie das funktionieren könnte.“

Ein Thema, das aus Sicht von Clever im Wahlkampf eine zu geringe Rolle gespielt habe, sei die Bildung, auch wenn die Politik von Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) ein Faktor beim schlechten Abschneiden der Liberalen gespielt habe. Clever hofft, dass mit einer neuen Landesregierung bildungspolitisch einiges anders läuft als in den vergangenen Jahren, womit er nicht nur die letzten vier Jahre, sondern auch die davor meint. „Es muss programmatisch etwas passieren.“

Nicht nur bei der Sperrung der Rahmedetalbrücke – mit ihren weitreichenden Folgen für die Wirtschaft und das gesamte Leben in Südwestfalen stelle sich die Frage, wie es weitergehen soll. Auch bei der Schulinfrastruktur müsse angesetzt werden. „Das betrifft die Ausstattung und auch das Aussehen von Schule“, sagt Clever.

Nicht immer alles auf Kante nähen

Schule müsse ein Lebensraum sein, wo Ganztag gut möglich ist. Dabei brauchten die Kommunen mehr Unterstützung, die aufgrund begrenzter Mittel ihre Schulen nicht immer so ausstatten könnten, wie sie wollten. „Wir müssen weg davon, dass immer alles auf Kante genäht ist“, sagt Clever, der selbst Lehrer ist.

Es würden nicht nur zusätzliche Lehrkräfte an den Schulen benötigt. Ebenso müsse man die Grenzen dessen betrachten, was das Lehrpersonal leisten könne. Die vielfältigen Aufgaben, die in den vergangenen 20 Jahren hinzugekommen seien, machten Spaß, seien mitunter aber auch erdrückend.

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