„In die richtige Richtung“: Politik zufrieden mit dem Haushalt
Er umfasst knapp 460 Seiten, etliche Zahlen und unter dem Strich steht die angestrebte Schwarze Null. Der Herscheider Haushaltsplan gibt die Richtung vor, in die sich die Gemeinde im Jahr 2023 entwickeln soll. Die Beratungen des Etats befinden sich in der finalen Phase: Mit großem Widerstand aus Reihen der Kommunalpolitik ist dabei nicht zu rechnen.
Herscheid - Bürgermeister Uwe Schmalenbach hatte bei der Ratssitzung Mitte Dezember den Planentwurf eingebracht und somit zur Besprechung in den politischen Gremien freigegeben. In der Folge befassten sich zum einen die Ratsfraktionen mit dem Zahlenwerk: Bei den Beratungen standen der Bürgermeister und Kämmerin Sabine Plate-Ernst – unter ihrer Federführung war der Haushalt erstellt worden – Rede und Antwort. Zudem tagten in den letzten Wochen die Fachausschüsse und berieten die Produktbereiche, die den Fachbereichen Soziales, Sport, Umwelt, Schule und Kultur, Bauhof sowie Bauen und Planung zugedacht sind.
Gegenstimmen ergaben sich bei all diesen Besprechungen nicht. Das galt auch für die Sitzung des Hauptausschusses am Montag, in der der Bürgermeister an die schwierigen Bedingungen erinnerte, unter denen der Haushaltsplan erstellt worden ist: Brückensperrung, Inflation, steigende Zinsen, konstante Flüchtlingszuweisungen und steigende Energiekosten. Trotzdem sei es gelungen, den Haushalt formal auszugleichen. Formal deswegen, weil die finanziellen Lasten aus Corona-Pandemie und Ukrainekrieg im Haushalt isoliert dargestellt wurden. „Diese müssen zu einem späteren Zeitpunkt aufgelöst werden“, so Schmalenbach.
Grundsätzlich sei die Haushaltsentwicklung erfreulich und um 100 000 Euro besser als noch im Vorjahr, weshalb der Bürgermeister von einer „Entwicklung in die richtige Richtung“ sprach. Dies scheint auch die Politik ähnlich einzuschätzen, zumindest sind bislang keine Änderungsanträge bei der Verwaltung eingegangen.
Drei neue Azubis für das Rathaus
Auch der Stellenplan 2023 wurde vom Hauptausschuss „durchgewunken“. Dieser beinhaltet zwei Änderungen: Nach dem Ausscheiden einer Rathaus-Mitarbeiterin wurde eine Vollzeit- durch eine Beamtenstelle ersetzt. Bewerbungsgespräche für die Neubesetzung laufen. Zudem wurde eine zusätzliche Ausbildungsstelle (Verwaltungsfachangestellter) aufgenommen. Hintergrund: Im Vorjahr waren zwei Azubistellen ausgeschrieben, nur eine konnte besetzt werden. Nun kommen ab dem Sommer drei Neue fürs Rathaus. Für 2024 wird erstmals eine Azubistelle im Freibad ausgeschrieben.
Auch seitens der Gemeinde gebe es keinen Grund für Veränderungen. Zwar hinke die Gewerbesteuer zurzeit etwas den Erwartungen hinterher. Doch noch bestehe laut Bürgermeister kein Handlungsbedarf. Das gelte auch für kleine Verschiebungen, die sich zwischen allgemeiner und differenzierter Kreisumlage ergeben: Diese seien deckungsgleich im Haushalt abgebildet.
Der Hauptausschuss stimmte dem Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes einstimmig zu. Daher ist bei der Ratssitzung am 27. Februar mit keinen großen Überraschungen zu rechnen: Dann halten die Fraktionsvorsitzenden ihre Haushaltsreden, ehe der Haushalt abschließend beschlossen werden soll.