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Bürgermeister nimmt Stellung: Deswegen beteiligt sich Herscheid nicht am Schul-Brandbrief

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Von: Dirk Grein

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NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer hat Post von den Bürgermeistern des Märkischen Kreises erhalten. Uwe Schmalenbach hat den Brief nicht unterschrieben.
NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer hat Post von den Bürgermeistern des Märkischen Kreises erhalten. Uwe Schmalenbach hat den Brief nicht unterschrieben. © Foto: DPA

Diese Meldung sorgte für Aufsehen: 14 von 15 Bürgermeistern im Märkischen Kreis unterschreiben einen Brief an die NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer und kritisieren das geänderte Testverfahren an den Schulen – nur Herscheids Gemeindeoberhaupt Uwe Schmalenbach nicht. Dieser nutzte am Montag den Schulausschuss, um seinen Standpunkt zu erklären.

Herscheid - Schmalenbach betonte, dass das Schreiben eine rein pauschale Kritik an dem Testverfahren sei. Damit beziehe es sich seiner Meinung nach auf eine „innere Schulangelegenheit“ und diese zu bewerten sei nicht die Aufgabe der Verwaltung als Schulträger. Diese kümmere sich nach Aussage des Bürgermeisters um äußere Schulpflichten, wie die Ausstattung von Schulen und Schulgebäuden. „Da muss man eine klare Linie erkennen können“, betonte Schmalenbach seine Entscheidung, den Brief nicht zu unterschreiben.

Über den Inhalt des Briefes habe er sich mit Rektorin Heike Zilinski ausgetauscht, um zu prüfen, wie die Situation an der Grundschule Rahlenberg ist. Dort habe insbesondere die Kurzfristigkeit der von der Landesregierung verursachten Regeländerung für Wirbel gesorgt. Dennoch seien nicht alle in dem Brandbrief genannten Argumente eins zu eins auf die Herscheider Situation zutreffend.

Das steht in dem Bürgermeister-Brief

In ihrem Brief an die Ministerin schreiben die heimischen Bürgermeister, dass das eingespielte Testverfahren seit Monaten von fast allen betroffenen Gruppen – Kinder, Familien und Schulpersonal – als einziger Weg gesehen werde, den Schulbetrieb so gut wie möglich aufrechtzuerhalten. Diese Sicherheit sei nun nicht mehr gegeben. Die neue Regelung sorge dafür, dass nun auch infizierte Kinder zwangsläufig die Schule besuchen müssten. Neben dem Risiko, das durch Anwesenheit der noch nicht identifizierten, aber infizierten Kinder in der Schule entsteht, sei auch das Schulpersonal, das nun mit meist unzureichender Ausstattung die Schnelltestung durchführen muss, der Gefahr einer Infektion noch stärker ausgesetzt.

Auch deshalb habe er seine Unterschrift verweigert. Dass er damit der einzige Bürgermeister aus dem Kreis sei, der sich diesem Schreiben nicht anschloss, habe seine Entscheidung nicht beeinflusst. In diesem Zusammenhang nannte er eine andere Zahl: Schule sei letztlich Angelegenheit des Landes und in Nordrhein-Westfalen gebe es insgesamt 396 Städte und Gemeinden. Somit hätten neben ihm auch 381 andere Bürgermeister diesen Brief nicht unterschrieben.

Dass die Situation an vielen Schulen aufgrund der Pandemie angespannt sei und den Lehrern sowie den Familien mit den sich immer wieder ändernden Schutzvorgaben einiges abverlangt werde, stellte Schmalenbach nicht infrage. Kritik daran zu äußern, sei jedoch Angelegenheit der Landeselterschaft oder der Lehrerverbände. „Das ist nicht mein Themenfeld“, sagte Schmalenbach.

Reaktionen: Lehrer melden sich zu Wort

Diese Meinung stieß auf geteiltes Echo: Ausschuss-Vorsitzender Gerd Haas (SPD) gab zu verstehen, dass er die Entscheidung des Bürgermeisters grundsätzlich respektiere und akzeptiere. Dennoch hätte er eine Unterschrift als „nette Geste“ gewertet, mit der man den Lehrern hätte signalisieren können, dass man Verständnis für ihre Situation habe.

Haas selbst sprach dabei aus eigener Erfahrung: 41 Jahre lang war er Lehrer und zuletzt 20 Jahre Schulleiter. Im Sommer 2020 hatte er sich in den beruflichen Ruhestand verabschiedet, zuvor habe auch er ein halbes Jahr lang miterlebt, wie sehr Corona den Berufsalltag an den Schulen erschwere.

Die Haltung Schmalenbachs erinnere Haas an einen Vorschlag der Herscheider SPD-Fraktion: Diese wollte im Juni 2020 eine Resolution auf den Weg bringen, um Bund und Länder in Folge der Corona-Pandemie dazu aufzufordern, die Kommunen finanziell besser zu unterstützen. Der Rat der Gemeinde Herscheid habe diese Resolution abgelehnt. Bürgermeister Schmalenbach gab bei der damaligen Diskussion zu verstehen, dass er Resolutionen im Allgemeinen kritisch gegenüberstehe. Solche Schreiben seien nur dann zielführend, wenn sie sich mit der lokalen Situation auseinandersetzen. Genau das sei im jetzigen Fall des Schultestungen-Briefes laut Schmalenbach ebenfalls nicht der Fall, vermutet Haas.

Aus den Reihen der Ausschussmitglieder der Grünen meldeten sich Tobias Clever und Thomas Block zu Wort. Der eine (Clever) ist Lehrer an der Hanseschule Attendorn, der andere (Block) Leiter der Verbundschule Kierspe. Beide berichteten aus ihrem Alltag und davon, dass sich die Lehrer mit ihren Sorgen alleingelassen fühlen. Vor diesem Hintergrund empfand Thomas Block den Bürgermeisterbrief als Zeichen der Solidarität, über das er sich sehr gefreut habe. Zugleich betonte er, dass er mit dieser Äußerung nicht Uwe Schmalenbach kritisieren wolle und dessen Entscheidung respektiere.

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