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Übertragung des Kanalnetzes: Ruhrverband bietet 23 Millionen Euro

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Von: Julius Kolossa

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Wird das Kanalnetz in Nachrodt-Wiblingwerde bald an den Ruhrverband übertragen?
Die Stadt Balve möchte ihr Kanalnetz dem Ruhrverband übertragen. © Daniel Naupold

Die Stadt Balve darf sich im nächsten Jahr voraussichtlich über einen Geldregen in Höhe von knapp 23 Millionen Euro freuen. So hoch wäre der Ausgleichsbetrag, den der Ruhrverband für die Übernahme des Kanalnetzes an die Stadt zahlen müsste.

Die Übertragung des wirtschaftlichen Eigentums des Kanalnetzes ist für den 1. Januar 2023 geplant. Zuvor muss jedoch noch der Stadtrat grünes Licht geben.

Die Abstimmung findet in der nächsten Ratssitzung (Mittwoch, 2. November, ab 17 Uhr in der Aula der Realschule) statt. Die Zustimmung gilt als Formsache.

Stadt bleibt Eigentümerin

In der Verwaltungsvorlage zu diesem Tagesordnungspunkt heißt es zu der Millionensumme: „Dieser Ausgleichswert ist im Rahmen der Vertragsverhandlungen mit einem vorläufigen Betrag in Höhe von 22,781 Millionen Euro ermittelt worden. Dieser Betrag wird sich noch geringfügig verändern, da die diesjährigen Investitionen und Abschreibungen im Abwasserbereich noch nicht ermittelt werden können.“

Die Stadt Balve bliebe auch nach der Übertragung Grundstückseigentümerin des Kanalnetzes und behielte sämtliche gebühren- und satzungsrechtlichen Rechte.

Verbindlichkeiten sollen reduziert werden

Die vom Ruhrverband zu leistende Ausgleichszahlung möchte die Stadt zur Gebührenstabilität in der Wasserver- und Abwasserentsorgung, zur Tilgung beziehungsweise Reduzierung der Verbindlichkeiten aus Krediten und Kassenkrediten und zur Finanzierung von künftigen wichtigen Infrastrukturmaßnahmen verwenden. Einzelheiten zur Verwendung der Ausgleichszahlung, die im ersten Quartal 2023 kassenwirksam wird, sollen bei den anstehenden Haushaltsplanberatungen getroffen werden.

Denn auch die Einbringung des Planentwurfs für den städtischen Haushalt 2023 steht am Dienstag auf dem Sitzungsplan. Das Zahlenwerk wird anschließend in den Klausurberatungen der Fraktionen von CDU, UWG und SPD beraten und in der Ratssitzung im Dezember zur Abstimmung kommen.

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