Hauptausschuss stimmt mehrheitlich zu

Stadt schreibt sechs Stellen aus

Der Hauptausschuss tagte in der Eisborner Schützenhalle.
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Der Hauptausschuss tagte in der Eisborner Schützenhalle.

Die Stadtverwaltung wird sechs neue Stellen ausschreiben: jeweils eine im Jugendzentrum und in der Offenen Ganztagsbetreuung der Balver Grundschule sowie vier im Rathaus (Fachbereich Bauamt, Bilanzbuchhalter, Sozialarbeiter und IT-Experte für Schulsoftware und -netzwerk).

Dem stimmte in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montagabend in der Eisborner Schützenhalle die Mehrheit der Mitglieder mit sechs Stimmen der CDU zu, während sich die beiden UWG-Mitglieder und Sigrid Schmidt von der SPD Stimme enthielten, um zunächst in ihren Fraktionen über die Besetzung der Stelle im IT-Bereich beraten zu wollen.

Denn während die Mehrheitsfraktion der CDU dafür ist, diese Stelle dauerhaft im Rathaus anzusiedeln und damit die seit mehreren Jahren für die Stadt tätigen EDV-Experten Matthias Martin und Hendrik Kaiser zu unterstützen, möchte die Opposition diese Stelle nur für die Arbeit in den Grundschulen und der Realschule sowie der bis zum Schuljahresende 2022 auslaufenden Hauptschule zur Verfügung gestellt wissen.

Rat muss endgültig entscheiden

Endgültige Entscheidungsbefugnis hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 24. Februar – weil aber auch hier die Christdemokraten die absolute Mehrheit haben, ist der Weg klar vorgegeben. Aus deren Reihen kam von Hubertus Schweitzer zudem der mit in die Abstimmung im Ausschuss eingegangene Antrag, die Stelle im Bauamt und für die Bilanzbuchhaltung nicht in diesem Jahr, sondern erst 2022 neu zu besetzen. „Die Verwaltung soll genügend Zeit haben, diese beiden Stellen adäquat zu besetzen“, argumentierte Schweitzer.

Auch im Hauptausschuss sprach sich die CDU gegen die Stimmen der Opposition gegen die Bewilligung von 18 000 Euro für den Festspielverein Balver Höhle für den Auf- und Abbau der Zuschauertribüne in der Höhle aus. „Wir gehen von einer Ungleichheit aus, wenn wir nur den Festspielverein bezuschussen“, sagte Hubertus Schweitzer. „Außerdem ist es fraglich, ob diese Saison überhaupt in der Höhle stattfinden wird.“

Argumentation der Opposition überzeugen CDU nicht

Dem hielt Lorenz Schnadt (UWG) entgegen, dass aus dem Antrag des Festspielvereins zu entnehmen sei, dass die Tribüne über das Ende der Festspielsaison im Mai bis in den Sommer hinein stehen bleiben solle. Damit könne diese von allen anderen Vereinen im Rahmen der zulässigen Veranstaltungen genutzt werden, so dass auch diese profitieren würden. Das überzeugte die Christdemokraten allerdings nicht.

Bürgermeister Hubertus Mühling (CDU) versuchte anschließend die Wogen zu glätten: „Nach dem Vorliegen der neuen Corona-Zahlen ab Ostern werden wir, wenn in der Höhle Veranstaltungen möglich sein sollten, darüber neu diskutieren.“

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