Stadt Balve kommt unverhofft zu Geld

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Kämmerer Reinhard Schmidt ▪

BALVE ▪ Stadtkämmerer Reinhard Schmidt arbeitet seit einigen Tagen mit Hochdruck an einem neuen Haushaltsplan. Der Grund: Der Jahresabschluss 2009 wird wesentlich besser ausfallen als geplant. Dadurch ergeben sich für die Stadt neue finanzielle Spielräume.

Hauptursache für die verbesserte Situation ist ein außergewöhnlich gutes Geschäftsjahr der Vereinigten Sparkasse im Märkischen Kreis, deren Trägerin unter anderem die Stadt Balve ist. Deshalb kann die Sparkasse für das Jahr 2009 nicht nur 355 000 Euro Gewinn an die Stadt ausschütten, sondern muss auch noch rund 50 000 Euro Gewerbesteuer nachzahlen. Zum Vergleich: Üblicherweise erhält Balve aus dem Gewinn der Sparkasse zwischen 30 000 und 40 000 Euro pro Jahr.

Stadtkämmerer Reinhard Schmidt hat diese Nachricht verständlicherweise mit großer Freude aufgenommen. „Damit sind unsere Chancen, nicht in einen Nothaushalt zu rutschen, sehr groß“, atmete er am Mittwoch auf, nachdem er vor wenigen Wochen noch davon hatte ausgehen müssen, dass der Stadt in diesem Jahr rund drei Millionen Euro fehlen werden, um ihren Haushaltsplan auszugleichen.

Außerdem kann Schmidt inzwischen von niedrigeren Personalkosten ausgehen als noch Ende des vergangenen Jahres. Vor der Tarifrunde im öffentlichen Dienst war er noch von einer Tariferhöhung von zwei Prozent ausgegangen, Ende Februar einigten sich die Tarifparteien dann auf 1,2 Prozent.

„Das sind also schon zwei Stellschrauben, die unsere Situation für 2010 und für die Folgejahre verbessern können“, sagte der Kämmerer und rechnet sich inzwischen „berechtigte Chancen aus, 2010 am Nothaushalt vorbei zu schrammen“.

Die neue Finanzsituation erfreut aber nicht nur den Kämmerer, sondern weckt auch Begehrlichkeiten bei der Politik. Die will den gewonnenen Spielraum nutzen, um endlich die Grundstücksverhandlung zur Erweiterung des Gewerbegebietes Braukessiepen zum Abschluss zu bringen.

In Anbetracht der Situation hat die Stadt die für den 17. März angesetzte Ratssitzung nun um eine Woche auf den 24. März verschoben. Dann will der Kämmerer eine neue Haushaltssatzung vorlegen. ▪ vg

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