Neues Wegenetzkonzept: Müssen Anlieger bezahlen?

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Der Auftakt ist gemacht: Andreas Peter, Hubertus Mühling und Kyra Griese stellten das Konzept vor.

Balve - Eine Runde von lediglich sechs Balvern nahm am Mittwochabend teil an der Auftaktveranstaltung zur „Aufstellung eines ländlichen Wirtschaftswegenetzkonzeptes für die Stadt Balve“.

Bürgermeister Hubertus Mühling, Kyra Griese und Hartmut Scharf aus dem Bauamt sowie Andreas Peter von der Bezirksregierung und Eugen Bitjukov vom ausführenden Planungsbüro Ge-Komm aus Melle präsentierten erste Inhalte des Konzepts, an dem seit Februar gearbeitet wird. 

Mithilfe des Konzeptes soll Balve ein bedarfsgerechtes und finanzierbares Wirtschaftswegenetz bekommen. Die Beteiligung der Bürger ist dabei ausdrücklich erwünscht. So waren im Ratssaal 60 Stühle aufgestellt worden, von denen ein sehr großer Teil unbesetzt blieb. 

Netz umfasst 400 Kilometer

Die wenigen Bürger, die gekommen waren, erfuhren von den Verantwortlichen, dass die Wege – das Netz umfasst insgesamt rund 400 Kilometer – inzwischen in verschiedene Kategorien, von multifunktionaler Nutzung für Land- und Forstwirtschaft, Wanderer und Biker, bis hin zu „entbehrlich“, eingeteilt wurden. 

„Zu dieser Kategorisierung können sich jetzt die Bürger äußern“, stellte Eugen Bijukov das weitere Vorgehen vor. „Sollen die Wege einen gleichbleibenden, einen höheren oder niedrigeren Standard erhalten?“ Ihre Meinung können die Balver bequem online hier abgeben

Registrierung erforderlich

Erforderlich ist hierzu zunächst eine Registrierung mit Vor- und Nachname, der E-Mail-Adresse und dem Passwort „Balve“. Nach dem Einloggen muss unter „Projekt“ das Stichwort „Balve“ eingegeben werden, um einzelne Wege ansehen und deren Einstufung kommentieren zu können. 

„Es ist viel Wissen in den Ortsteilen vorhanden“, forderte Hubertus Mühling die Balver zur Beteiligung auf. 

Realisierungszeitraum noch unklar

Das neue Konzept wurde nach vom Landtag in Düsseldorf festgelegten Vorgaben entwickelt. Ob allerdings bis Ende 2020 alles umgesetzt wird, stellte der Bürgermeister infrage. Denn das städtische Bauamt sei mit zwei Mitarbeitern personell nicht besonders gut ausgestattet. 

Was die Bürger noch mehr interessieren dürfte: Mühling ließ ebenfalls offen, ob Anlieger nach dem derzeit noch geltenden Kommunalabgabengesetz (KAG) bei möglichen Sanierungen von Wegen mit bis zu 80 Prozent an den Kosten beteiligt werden. So war die Stadt zuletzt bei der Dreikönigsgasse verfahren, wo die Arbeiten aktuell laufen. Dort müssen die wenigen Anlieger trotz massiven Widerstandes den Löwenanteil der Kosten von mehr als 400 000 Euro tragen. Mühling stellte allerdings in Aussicht, dass sich die Verwaltung nach den Sommerferien generell mit dem Thema KAG beschäftigen werde.

Termine

Die weiteren Bürgergespräche zum Wegenetzkonzept: Dienstag, 18. Juni, für den Bereich Beckum, Eisborn und Volkringhausen ab 18 Uhr in der Beckumer Schützenhalle. Dienstag, 25. Juni, für den Bereich Garbeck ab 18 Uhr im Garbecker Jugendheim. Donnerstag, 27. Juni, für den Bereich Mellen und Langenholthausen ab 18 Uhr in der Sokola.de.

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