Müllgebühren werden in Balve nicht steigen

BALVE ▪ Einstimmig hat der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Balve am Dienstagabend dem Rat vorgeschlagen, die Müllgebühren für das nächste Jahr nicht anzuheben. Nach der vorliegenden Kalkulation wäre das auch nicht notwendig gewesen, allenfalls eine geringfügige Senkung wäre infrage gekommen.

In der Sonderrücklage, die die Stadt Balve für die Abfallgebühren führt, werden sich nach Einschätzung von Kämmerer Reinhard Schmidt am Jahresende noch etwa 3400 Euro befinden. Würde dieses Guthaben nun mit der Müllgebühr für 2011 verrechnet, könnten die Balver mit einer um 3,64 Euro geringeren Jahresgebühr rechnen. Allerdings hätte das zur Folge, dass die Gebühr im Jahr darauf wieder angehoben werden müsste.

Von einem solchen Zick-Zack-Kurs riet der Kämmerer den Politikern ab. Stattdessen ging er davon aus, dass die Müllgebühr in den nächsten zwei bis drei Jahren stabil bei 98 Euro pro Kopf und Jahr bleiben könnte, wenn sie nun nicht gesenkt werde. Dann würden sich am Jahresende 2011 knapp 57 000 Euro in der Rücklage befinden, mit denen dann eventuell erforderliche Gebührenerhöhungen aufgefangen werden könnten.

Diesem Vorschlag schlossen sich CDU und SPD im Haupt- und Finanzausschuss vorbehaltlos an. Lediglich von Seiten der UWG gab es eine kritische Nachfrage: Ob die Abfallentsorgung nicht insgesamt günstiger gestaltet werden könne, wenn die Stadt Balve aus dem Zweckverband für Abfallbeseitigung (ZfA) austrete, wollte UWG-Ratsherr Thomas Busche wissen. Bürgermeister Hubertus Mühling wies ihn allerdings auf die Vorteile des ZfA-System hin. Die im Verbandsgebiet praktizierte pauschalierte Müllentsorgung schließe auch die Entsorgung von Sperrmüll, Grünabfall, Papier, Glas und Schadstoffen ein. All diese Dienstleistungen seien mit der Müllgebühr abgegolten, während sie in anderen Städten wie beispielsweise Neuenrade einzeln und zusätzlich bezahlt werden müssten. Das unterstrich auch CDU-Ratsherr Theodor Willmes: „Das haben wir doch alles schon mehrfach durchgerechnet. Billiger wird‘s nur, wenn wir die Leistungen zurückfahren“, sagte der frühere Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten.

Die Müllgebühren sind am 15. Dezember noch einmal ein Thema für den Stadtrat. Der wird aber voraussichtlich der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses folgen. Damit würde es dann bei der seit Anfang 2010 geltenden Gebühr von 98 Euro bleiben. ▪ vg

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